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   VG Stuttgart, 04.05.2021 - 16 K 2291/21   

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https://dejure.org/2021,11726
VG Stuttgart, 04.05.2021 - 16 K 2291/21 (https://dejure.org/2021,11726)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 04.05.2021 - 16 K 2291/21 (https://dejure.org/2021,11726)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 04. Mai 2021 - 16 K 2291/21 (https://dejure.org/2021,11726)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Landesrecht Baden-Württemberg
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begrenzung der Teilnehmerzahl bei Trauerfeiern; Kirchliche Bestattungen; Bundesnotbremse; Corona; Religionsausübung; "self-executing" Norm; Verwaltungsvollzug; Normanwender/Normgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Teilnehmerzahl bei kirchlichen Bestattungen wird nicht durch die Bundesnotbremse ... - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Teilnehmerzahl bei kirchlichen Bestattungen nicht durch Bundesnotbremse beschränkt

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Sigmaringen, 07.05.2021 - 5 K 1392/21

    Öffnung von Freilicht- und "Freiluft"-Museen?

    Dem - und einer entsprechenden Tenorierung - steht auch nicht entgegen, dass zwar formal nur eine "einstweilige" Feststellung erstrebt wird, diese jedoch (wie im hier zu beurteilenden Fall) wegen einer ersichtlich begehrten Vorwegnahme der Hauptsache tatsächlich einen recht endgültigen Charakter hätte (vgl. dazu OVG Hamburg, Beschluss vom 20.05.2020 - 5 Bs 77/20 -, juris, m.w.N.; VG Stuttgart, Beschluss vom 04.05.2021 - 16 K 2291/21 -, juris).

    Der Eilantrag ist bei Feststellungsbegehren gegen den Rechtsträger zu richten, demgegenüber das (Nicht-)Bestehen des Rechtsverhältnisses festgestellt werden soll, sodass regelmäßig der Normanwender, d.h. der Träger der Vollzugsbehörde, Antragsgegner ist (vgl. Happ, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 43 Rn. 44; VG Stuttgart, Beschluss vom 04.05.2021 - 16 K 2291/21 -, juris).

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