Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 05.11.2018 - 11 K 4254/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
Durch Täuschung erlangter Aufenthaltstitel im Einbürgerungsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StAG § 10 Abs. 1 S. 1
Aufenthalt im Inland; gewöhnlich; rechtmäßig; arglistige Täuschung; falsche Identität; Einwand des Rechtsmissbrauchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 8.05
Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache, …
Auszug aus VG Stuttgart, 05.11.2018 - 11 K 4254/17
Der geltend gemachte Anspruch beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.08.1996 - 1 B 82/95 - InfAuslR 1996, 399; Urt. v. 20.10.2005 - 5 C 8/05 - BVerwGE 124, 268 …und Urt. v. 05.06.2014 - 10 C 2/14 - BVerwGE 149, 387). - BVerwG, 19.08.1996 - 1 B 82.95
Ausländerrecht - Folgenbeseitigungsanspruch bei rechtswidriger Ablehnung, …
Auszug aus VG Stuttgart, 05.11.2018 - 11 K 4254/17
Der geltend gemachte Anspruch beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.08.1996 - 1 B 82/95 - InfAuslR 1996, 399;… Urt. v. 20.10.2005 - 5 C 8/05 - BVerwGE 124, 268 …und Urt. v. 05.06.2014 - 10 C 2/14 - BVerwGE 149, 387). - BVerwG, 05.06.2014 - 10 C 2.14
Einbürgerung; deutsche Sprachkenntnisse; Ausnahme; Absehen; Alter; Krankheit; …
Auszug aus VG Stuttgart, 05.11.2018 - 11 K 4254/17
Der geltend gemachte Anspruch beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.08.1996 - 1 B 82/95 - InfAuslR 1996, 399;… Urt. v. 20.10.2005 - 5 C 8/05 - BVerwGE 124, 268 und Urt. v. 05.06.2014 - 10 C 2/14 - BVerwGE 149, 387).
- BVerwG, 09.09.2014 - 1 C 10.14
Arglistige Täuschung; Aushändigung; Bekanntgabe; Beteiligter; Einbürgerung; …
Auszug aus VG Stuttgart, 05.11.2018 - 11 K 4254/17
Die Erteilung der Niederlassungserlaubnis bezog sich nicht auf eine nicht vorhandene oder andere Person, sondern auf die Person des Klägers unter falschem Namen aufgrund falscher Angaben; durch arglistige Täuschung erwirkte Verwaltungsakte sind jedoch nicht nichtig, sondern nur rücknehmbar (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.09.2014 - 1 C 10/14 - NVwZ 2014, 1679). - BVerwG, 26.04.2016 - 1 C 9.15
Staatsangehörigkeit; Geburtserwerb; Aufenthalt; gewöhnlicher Aufenthalt; …
Auszug aus VG Stuttgart, 05.11.2018 - 11 K 4254/17
§ 10 Abs. 1 Satz 1 StAG enthält mit der Gewöhnlichkeit des Inlandsaufenthalts einerseits und der Rechtmäßigkeit dieses gewöhnlichen Aufenthalts andererseits zwei selbständige Tatbestandsvoraussetzungen, die systematisch voneinander zu unterscheiden sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.04.2016 - 1 C 9/15 - BVerwGE 155, 47). - BVerwG, 01.06.2017 - 1 C 16.16
Einbürgerung; Flüchtling; Irak; Identität; Herkunft; Täuschung; Aufenthalt; …
Auszug aus VG Stuttgart, 05.11.2018 - 11 K 4254/17
Bei der Prognose, ob ein Ausländer vor Aufdeckung der Täuschung mit einer Beendigung seines Aufenthalts rechnen musste, ist in den Blick zu nehmen, wie die Ausländerbehörde - bei Kenntnis des vollständigen Sachverhalts und in Ansehung der daraus resultierenden rechtlichen Möglichkeiten - voraussichtlich reagiert hätte (vgl. BVerwG, Urt. v. 01.06.2017 - 1 C 16/16 - BVerwGE 159, 85).