Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 06.06.2005 - A 4 K 10512/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,20711
VG Stuttgart, 06.06.2005 - A 4 K 10512/05 (https://dejure.org/2005,20711)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 06.06.2005 - A 4 K 10512/05 (https://dejure.org/2005,20711)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 06. Juni 2005 - A 4 K 10512/05 (https://dejure.org/2005,20711)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Abschiebungsschutz trotz Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abschiebungsschutz trotz Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 60 Abs 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 8 AufenthG 2004, § 51 Abs 3 AuslG 1990
    Abschiebungsschutz trotz Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 957
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Schleswig, 21.02.2007 - 8 A 287/05

    Türkei, PKK, Kämpfer (ehemalige), Guerilla, Strafverfolgung, Politmalus,

    Nach Auffassung des Gerichts ist auch eine einschränkende Auslegung des Anwendungsbereiches von § 60 Abs. 8 S. 2 AufenthG dahingehend, dass der Ausschlusstatbestand nur unter der weiteren Voraussetzung eingreift, dass zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung von dem Ausländer weiterhin eine konkrete Gefahr für die Bundesrepublik Deutschland ausgeht, wie sie sich in den jeweils zugrundeliegenden Taten manifestiert hat (so OVG Stuttgart, Urteil vom 06.06.2005 - A 4 K 10512/05; VG Bremen, Urteil vom 30.06.2005 - 2 K 16011/04.A; OVG Koblenz, Urteil vom 06.12.2002 -10 A 10089/02, zitiert jeweils nach juris), nicht geboten.

    Es sei danach Sache der Betroffenen hinreichend glaubhaft zu machen, dass eine vollständige Distanzierung von der Organisation, ihren Zielen und Methoden erfolgt sei (vgl. VG Stuttgart, Urteil vom 06.06.2005 - A 4 K 10512/05).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2005 - 8 A 4037/05
    Das VG Stuttgart hat sich in seinem (der Klage des Asylbewerbers hinsichtlich der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG stattgebenden) Urteil vom 6. Juni 2005 - A 4 K 10512/05 -, AuAS 2005, 223, entgegen der Darstellung der Beklagten ausdrücklich der Rechtsprechung des Senats angeschlossen und ausgeführt, dass nach wie vor ein nicht gänzlich unbedeutendes Restrisiko verblieben sei, das die Annahme einer hinreichenden Sicherheit nicht rechtfertige.
  • VG Freiburg, 19.02.2014 - A 6 K 139/12

    Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung; Sikh; Babbar Khalsa; Abschiebungshindernis

    Die Erklärung darf nicht einfach als taktisches Manöver zu werten sein; siehe schließlich VG Stuttgart, Urt. v. 06.06.2005 - A 4 K 10512/05 - juris).
  • VG Freiburg, 19.02.2014 - A 6 K 139.12

    Allgemeines materielles Asylrecht - Widerruf; Ziele der Vereinten Nationen;

    Die Erklärung darf nicht einfach als taktisches Manöver zu werten sein; siehe schließlich VG Stuttgart, Urt. v. 06.06.2005 - A 4 K 10512/05 - juris).
  • VG Sigmaringen, 28.09.2006 - A 8 K 11760/04

    Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Anhörung, Fristen, Fristverlängerung,

    Vielmehr ist bei allen fünf Fallvariationen des Absatzes 8, auch wenn es nicht in jedem Fall ausdrücklich zur Tatbestandsvoraussetzung gemacht wurde, die Einschränkung zu machen, dass von dem Betreffenden auch in Zukunft eine konkrete Gefahr, wie sich in der Begehung der jeweils genannten Taten manifestiert hatte, ausgehen muss, weil nur unter diesen Voraussetzungen auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Asylberechtigung, auf welche die Vorschrift ebenfalls anwendbar ist, verfassungsrechtlich unbedenklich neutralisiert werden kann (vgl. VG Stuttgart, Urteil vom 06.06.2005 - A 4 K 10512/05 -).
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