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   VG Stuttgart, 07.06.2004 - A 10 K 10342/03   

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https://dejure.org/2004,16999
VG Stuttgart, 07.06.2004 - A 10 K 10342/03 (https://dejure.org/2004,16999)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 07.06.2004 - A 10 K 10342/03 (https://dejure.org/2004,16999)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 07. Juni 2004 - A 10 K 10342/03 (https://dejure.org/2004,16999)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Abschiebungsschutz für in das Westjordanland zurückkehrende Palästinenser

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 51 Abs 1 AuslG, § 53 AuslG, Art 3 MRK
    Abschiebungsschutz für in das Westjordanland zurückkehrende Palästinenser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Saarlouis, 24.11.2006 - 5 K 97/05

    Asylverfahren eines staatenlosen Palästinensers aus der Westbank

    Andererseits genügt aber die Feststellung nicht, in dem Zielstaat der Abschiebung herrschten rechtsstaatswidrige oder ganz allgemein nachteilige politische oder wirtschaftliche Verhältnisse (VG Stuttgart, Urteil vom 07.06.2004 - A 10 K 10342/03 -, bei juris, unter Hinweis auf VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2000 - A 13 S 1205/97 -, VGHBW-Ls 2001, Beilage 2, B 2).

    Demgegenüber hat das VG Stuttgart im Urteil vom 07.06.2004 (- A 10 K 10342/03 -, bei juris) im Falle eines aus dem Westjordanland stammenden Palästinensers die in Israel bestehende Sicherheitslage, insbesondere im Gaza-Streifen, den Palästinensischen Gebieten sowie im Westjordanland, als eine derart extreme Gefahr angesehen, die zu einem Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG 1990 (nunmehr: § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG) führe und dazu ausgeführt:.

  • VGH Baden-Württemberg, 05.04.2006 - A 13 S 302/05

    Keine politische Verfolgung von Palästinensern aus dem Westjordanland

    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des VG Stuttgart vom 07.Juni 2004 - A 10 K 10342/03 - im Kostenausspruch dahingehend geändert, dass der Kläger die Kosten des gerichtskostenfreien erstinstanzlichen Verfahrens zu 3/4 und die Beklagte zu 1/4 trägt; im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.2005 - A 13 S 988/04

    Der Verzicht auf mündliche Verhandlung bedeutet nicht zugleich den Verzicht auf

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 7. Juni 2004 - A 10 K 10342/03 - wird zugelassen.
  • VG Saarlouis, 20.01.2010 - 5 K 621/08

    Bedeutung der EU-Qualifikationsrichtlinie im Asylfolgeverfahren eines Ahmadiyyas

    (VG Stuttgart, Urteil vom 07.06.2004 - A 10 K 10342/03 -, bei juris, unter Hinweis auf VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2000 - A 13 S 1205/97 -, VGHBW-Ls 2001, Beilage 2, B 2).
  • VG Stuttgart, 31.05.2005 - A 10 K 13681/03

    Palästinensische Autonomiegebiete; Abschiebungshindernis; fehlerhafte

    Diese Voraussetzungen sind nach Auffassung des Gerichts (s. auch U. v. 7.6.2004 - A 10 K 10342/03) bei der derzeit in Israel bestehenden Sicherheitslage gegeben.
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