Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 07.10.1996 - 5 K 3183/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,19389
VG Stuttgart, 07.10.1996 - 5 K 3183/95 (https://dejure.org/1996,19389)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 07.10.1996 - 5 K 3183/95 (https://dejure.org/1996,19389)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 07. Januar 1996 - 5 K 3183/95 (https://dejure.org/1996,19389)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilen einer Aufenthaltserlaubnis an einen unanfechtbar Ausreisepflichtigen; Abschiebungshindernis wegen Anwendung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Lüneburg, 22.04.2002 - 1 A 1/98

    Vietnam - nicht zu vertretende unmögliche freiwillige Ausreise und

    2.1 Der Kläger ist ohne Frage unanfechtbar ausreisepflichtig: Hierfür reicht es aus, dass er kraft Gesetzes vollziehbar ausreisepflichtig iSv § 42 AuslG ist (VG Stuttgart, InfAuslR 1996, 423).

    Die Weigerung Vietnams ist belegt durch die nachhaltigen Bemühungen des Beklagten in einer Reihe von Fällen, die jedoch nicht zu einem Rückführungserfolg geführt haben (vgl. dazu VG Stuttgart, InfAuslR 1996, 423/424).

  • VG Lüneburg, 20.02.2002 - 1 A 135/97

    Unvertretbare Ausreisehindernisse für eine ausreisepflichtige Vietnamesin

    2.1 Die Klägerin ist ohne Frage unanfechtbar ausreisepflichtig: Hierfür reicht es aus, dass sie kraft Gesetzes vollziehbar ausreisepflichtig iSv § 42 AuslG ist (VG Stuttgart, InfAuslR 1996, 423).

    Der Versuch ist gescheitert (vgl. dazu VG Stuttgart, InfAuslR 1996, 423/24).

  • VG Lüneburg, 15.11.2006 - 1 A 391/03

    Anerkennung als Flüchtling wegen politischer Verfolgung in Vietnam im

    Zwar ist der Grund für diese Verweigerungshaltung des vietnamesischen Staates nicht bekannt gemacht oder offen gelegt worden, jedoch ist gerichtsbekannt, dass in der Vergangenheit eine große Zahl von Rückführungsanträgen auf vietnamesischer Seite "ohne Einzelfallbegründung" an die Grenzschutzdirektion Koblenz zurückgegeben worden sind, was als "völkerrechtswidrige Weigerung" gewertet worden ist (vgl. dazu im Einzelnen das Urteil der Kammer v. 22.4.2002 - 1 A 1/98 - , in InfAuslR 2002, S. 367 f/ 368 m. w. Nachweisen; siehe auch VG Stuttgart, InfAuslR 1996, 423/424).
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