Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 08.07.2020 - A 7 K 1466/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,21514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- rewis.io
- Justiz Baden-Württemberg
§ 35 S 1 VwVfG, § 31 Abs 1 S 4 AsylVfG 1992
Fehlerhafte Übersetzung der Entscheidungsformel nach § 31 Abs. 1 Satz 4 AsylVfG 1992 ist kein Verwaltungsakt - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VG Schleswig, 08.09.1986 - 3 A 33/86
Erklärung eines Rathausmarktes zum militärischen Sicherheitsbereichbereich; …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.07.2020 - A 7 K 1466/18
Eine "Regelung" liegt vor, wenn die Maßnahme einer Behörde darauf gerichtet ist, eine verbindliche Rechtsfolge zu setzen, d.h. wenn Rechte des Betroffenen unmittelbar begründet, geändert, aufgehoben, mit bindender Wirkung festgestellt oder verneint werden (BVerwG NVwZ 2010, 133 (134); NJW 1987, 87(88)). - VGH Baden-Württemberg, 05.12.2017 - A 11 S 1144/17
Rückkehrmöglichkeit für einen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.07.2020 - A 7 K 1466/18
Die Tatsache, dass ein Ausländer bereits verfolgt wurde oder einen sonstigen ernsthaften Schaden erlitten hat bzw. von solcher Verfolgung oder einem solchen Schaden ernsthaft bedroht war (Vorverfolgung), begründet die Vermutung, dass die Furcht des Ausländers vor Verfolgung begründet ist (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 05.12.2017 - A 11 S 1144/17 -, BeckRS 2017, 141174). - BVerwG, 05.11.2009 - 4 C 3.09
Factory-Outlet-Center; benachbarte zentrale Orte; Klagebefugnis; Ziele der …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.07.2020 - A 7 K 1466/18
Eine "Regelung" liegt vor, wenn die Maßnahme einer Behörde darauf gerichtet ist, eine verbindliche Rechtsfolge zu setzen, d.h. wenn Rechte des Betroffenen unmittelbar begründet, geändert, aufgehoben, mit bindender Wirkung festgestellt oder verneint werden (BVerwG NVwZ 2010, 133 (134); NJW 1987, 87(88)). - BVerwG, 07.09.2010 - 10 C 11.09
Feststellung eines Abschiebungsverbots; Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 der …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.07.2020 - A 7 K 1466/18
Prognosemaßstab ist die beachtliche Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, Urteil vom 7.9.2010 - 10 C 11/09 - BeckRS 2010 -, 54143).