Rechtsprechung
VG Stuttgart, 08.11.2006 - 17 K 2196/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Rückwirkender Erlass einer Niederlassungserlaubnis; schutzwürdiges Interesse; Auslegung von § 19 Abs 1 und 2 AufenthG 2004; kein Ermessen bei der Feststellung eines "besonderen Falls"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzwürdiges Interesse an einem rückwirkenden Erlass einer Niederlassungserlaubnis für einen hochqualifizierten Ausländer; Beurteilung eines ausländischen wissenschaftlichen Mitarbeiters an einer deutschen Hochschule als "hochqualifiziert" i.S.d. § 19 Aufenthaltsgesetz ...
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 19; BeschV § 3
D (A), Hochqualifizierte, Niederlassungserlaubnis, Wissenschaftler, wissenschaftliche Mitarbeiter, besondere fachliche Kenntnisse, herausgehobene Funktion, besonderer Fall, Ermessen, rückwirkende Erteilung, besonderes Interesse - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwalt.de (Kurzinformation)
Erleichterte Erteilung der Niederlassungserlaubnis an Hochqualifizierte
- 123recht.net (Kurzinformation, 2.8.2007)
§ 19 AufenthG
Erleichterte Erteilung der Niederlassungserlaubnis an Hochqualifizierte
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Baden-Württemberg, 14.02.1994 - 4 S 1429/92
Sonderurlaub für staatsbürgerliche Zwecke - Ermessensausübung; hier: viertägige …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.11.2006 - 17 K 2196/05
Dies ergibt sich daraus, dass die Frage des Vorliegens eines besonderen Falles nicht den Ermessensrahmen der Behörde in dem Sinne erschöpft, dass darüber hinaus weitere Ermessenserwägungen der Behörde von vornherein nicht in Betracht kommen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v.14.02.1994 - 4 S 1429/92 -). - BVerwG, 29.09.1998 - 1 C 14.97
Arbeitsplatz; Aussetzung der Entscheidung; Assoziationsratsbeschluß; …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.11.2006 - 17 K 2196/05
Unter diesen Voraussetzungen kann auch ein Ausländer, der noch nicht über eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis verfügt, deren Erteilung mit Wirkung von einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt nach der Antragstellung beanspruchen (BVerwG, Urt. v. 29.09.1998 - 1 C 14/97 -, NVwZ 1999, 306ff.). - BVerwG, 15.12.1995 - 1 C 31.93
Erledigung des Verpflichtungsbegehrens - Rechtsschutzinteresse - Maßgebender …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.11.2006 - 17 K 2196/05
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum bis 31.12.2005 geltenden Ausländerrecht kann ein Ausländer, der auf seinen Antrag eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis mit Wirkung für die Zukunft erhalten hat, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die unbefristete Erlaubnis auch für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum nach der Antragstellung beanspruchen, wenn er ein schutzwürdiges Interesse hieran hat (…BVerwG, Buchholz 402.204 § 35 AuslG 1990 Nr. 2, S. 2 = NVwZ 1998, 191; BVerwG Buchholz 402.240 § 7 AuslG 1990 Nr. 2, S. 2 = NVwZ 1996, 1225). - BVerwG, 15.07.1997 - 1 C 15.96
Ausländerrecht - Frist des § 35 Abs. 1 AuslG , Anrechnung der Zeiten einer …
Auszug aus VG Stuttgart, 08.11.2006 - 17 K 2196/05
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum bis 31.12.2005 geltenden Ausländerrecht kann ein Ausländer, der auf seinen Antrag eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis mit Wirkung für die Zukunft erhalten hat, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die unbefristete Erlaubnis auch für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum nach der Antragstellung beanspruchen, wenn er ein schutzwürdiges Interesse hieran hat (BVerwG, Buchholz 402.204 § 35 AuslG 1990 Nr. 2, S. 2 = NVwZ 1998, 191;… BVerwG Buchholz 402.240 § 7 AuslG 1990 Nr. 2, S. 2 = NVwZ 1996, 1225).
- VGH Baden-Württemberg, 27.06.2007 - 13 S 1663/06
Ausländerrecht; Fortführung des Verwaltungsprozesses durch die bisherige Behörde …
Insbesondere der Begriff des wissenschaftlichen Mitarbeiters ist auf den akademischen Bereich zugeschnitten, dem der Kläger nicht angehört (vgl. dazu auch VG Stuttgart, Urteil vom 8.11.2006 - 17 K 2196/05 -).