Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 09.02.2011 - 12 K 52/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Bezug eines Schadensersatzanspruchs zum Geschäftsbereich des Bundesnachrichtendienstes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitigkeit nach § 50 Abs. 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) im Falle der Erhebung eines Schadensersatzanspruches eines Berufssoldaten gegen seine Bezugsstelle bzgl. bestimmter Vorgänge im Geschäftsbereich des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem Ziel der ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.01.2001 - 11 VR 16.00
Einstweilige Anordnung; erstinstanzliche Zuständigkeit des …
Auszug aus VG Stuttgart, 09.02.2011 - 12 K 52/11
Denn die Bestimmung des § 83 VwGO ist auch in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes zu beachten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.1.2001, NVwZ 2001, 566;… Bamberger in: Wysk, VwGO, § 83 Rn. 2). - BVerwG, 23.01.2008 - 6 A 1.07
Bundesnachrichtendienst; Bundesverwaltungsgericht; erstinstanzliche …
Auszug aus VG Stuttgart, 09.02.2011 - 12 K 52/11
Denn bei der Auslegung dieser Bestimmung ist auch ihr Zweck zu berücksichtigen, die Gefahr des Bekanntwerdens sensibler Informationen zu vermindern (so BTDrucks 14/4659, S. 55; BVerwG, Urt. v. 23.1.2008, NJW 2008, 2135;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 50 Rn. 8).