Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 60 Abs 5 AufenthG 2004, Art 8 MRK
  Asyl China; Abschiebungsschutz für Personen, die an den Protesten im Jahr 1989 auf dem Tian’anmen-Platz teilgenommen haben

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 60 Abs. 5 ; EMRK Art. 8
  Abschiebungsverbot; Schutz des Identitätskerns

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• VG Köln, 24.03.2017 - 18 K 1837/16

  Anforderungen an den Nachweis einer drohenden Lebensgefahr bei der Abschiebung …

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Dadurch wird der Vorverfolgte von der Notwendigkeit entlastet, darzulegen, dass sich die verfolgungsbegründenden Umstände bei Rückkehr in sein Herkunftsland erneut realisieren werden (VG Köln, Urteil vom 24.03.2017 - 18 K 1837/16.A - juris Rn. 16).
• BVerwG, 24.05.2000 - 9 C 34.99

  Abschiebungsverbot aus Europäischer Menschenrechtskonvention; Religionsfreiheit …

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Es müssen vielmehr von allen Konventionsstaaten als grundlegend anerkannte Menschenrechtsgarantien in ihrem Kern bedroht, das heißt nach ihrer Schwere mit dem vergleichbar sein, was wegen einer menschenunwürdigen Behandlung zu einem Abschiebungsverbot nach Art. 3 EMRK führt (BVerwG, Urteil vom 24.05.2000 - 9 C 34/99 -, NVwZ 2000, 1302; vgl. auch den Fall Soering des EGMR, Urteil vom 07.07.1989 - 14038/88 -, NJW 1990, 2183).
• EGMR, 07.07.1989 - 14038/88

  Jens Söring

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Es müssen vielmehr von allen Konventionsstaaten als grundlegend anerkannte Menschenrechtsgarantien in ihrem Kern bedroht, das heißt nach ihrer Schwere mit dem vergleichbar sein, was wegen einer menschenunwürdigen Behandlung zu einem Abschiebungsverbot nach Art. 3 EMRK führt (BVerwG, Urteil vom 24.05.2000 - 9 C 34/99 -, NVwZ 2000, 1302; vgl. auch den Fall Soering des EGMR, Urteil vom 07.07.1989 - 14038/88 -, NJW 1990, 2183).

 
• BVerwG, 08.02.1999 - 1 B 2.99

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Dabei ist aber zu beachten, dass nicht jede Verletzung der EMRK im Abschiebezielstaat ein Abschiebungsverbot auslöst (BVerwG, Beschluss vom 08.02.1999 - 1 B 2/99 -, BeckRS 1999, 15476).
• VGH Baden-Württemberg, 15.07.1998 - A 6 S 669/97

  China: Sanktionen wegen Verstoßes gegen die Familienplanungsvorschriften keine …

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Dies entspreche der (damaligen) Rechtsprechung, insbesondere etwa den Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 29.04.1998 (A 6 S 3271/96) und vom 15.07.1998 (A 6 S 669/97).
• BVerfG, 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90

  Anforderungen an die Voraussetzungen für eine Klageabweisung wegen …

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  An der Glaubhaftmachung von Verfolgungsgründen fehlt es dabei in der Regel, wenn der Asylsuchende im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe unglaubhaft erscheinen, sowie auch dann, wenn er sein Asylvorbringen im Lauf des Asylverfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Asylbegehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (BVerfG, Beschluss vom 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90 - BVerwG, Urteil vom 30.10.1990 - 9 C 72/89 - und Beschluss vom 21.07.1989 - 9 B 239/89 -, jeweils juris).
• BVerfG, 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85

  Nachfluchttatbestände

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Subjektive Nachfluchtgründe sind solche, eine politische Verfolgung auslösenden Umstände, die von demjenigen Ausländer nach Verlassen des Heimatlandes aus eigenem Entschluss geschaffen worden sind, der unter Berufung auf sie Asyl begehrt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85 - juris - BVerwG, Urteil vom 09.04.1991 - 9 C 100/90 - juris).
• BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 72.89

  Asylrecht: Asylberechtigung von Ahmadis aus Pakistan

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  An der Glaubhaftmachung von Verfolgungsgründen fehlt es dabei in der Regel, wenn der Asylsuchende im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe unglaubhaft erscheinen, sowie auch dann, wenn er sein Asylvorbringen im Lauf des Asylverfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Asylbegehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (BVerfG, Beschluss vom 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90 - BVerwG, Urteil vom 30.10.1990 - 9 C 72/89 - und Beschluss vom 21.07.1989 - 9 B 239/89 -, jeweils juris).
• BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

  Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Dabei obliegt es ihm, unter genauer Angabe von Einzelheiten und gegebenenfalls unter Ausräumung von Widersprüchen und Unstimmigkeiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern, der geeignet ist, das Asylbegehren lückenlos zu tragen (BVerwG, Urteil vom 16.04.1985 - 9 C 109/84 -, BVerwGE 71, 180-183).
• BVerwG, 08.08.2018 - 1 B 25.18

  Abschiebungsverbot; Bulgarien; Extremgefahr; Flüchtlinge; Lebensverhältnisse; …

  Auszug aus VG Stuttgart, 11.12.2019 - A 15 K 11951/18

  Eine "Extremgefahr" im Sinne der Rechtsprechung zu § 60 Abs. 7 S. 5 AufenthG muss hierfür nicht vorliegen (BVerwG, Beschluss vom 08.08.2018 - 1 B 25/18 - NVwZ 2019, 61).
• VGH Baden-Württemberg, 29.04.1998 - A 6 S 3271/96

  China: zur Einschätzung der Verfolgungsgefahr wegen illegaler Ausreise, …
• BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

  Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
• BVerwG, 24.11.2009 - 10 C 24.08

  Ausschlussgrund; Beweismaß; Flüchtlingsanerkennung; Humanitäres Völkerrecht; …
• BVerwG, 09.04.1991 - 9 C 100.90

  Asylrecht - Selbstgeschaffene Nachfluchtgründe - Objektiver Nachfluchtgrund