Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 14.03.2006 - 5 K 1489/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Versagung des Versammlungsortes

  • Justiz Baden-Württemberg

    Versagung des Versammlungsortes

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 5 Abs 4 S 1 GemO BW, § 10 Abs 2 GemO BW, Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 8 Abs 1 GG, § 35 S 2 VwVfG BW, § 2 Abs 1 StrG BW, § 3 Abs 2 Nr 4d StrG BW, § 16 StrG BW, § 15 Abs 1 VersG BW, § 113 Abs 1 S 4 VwGO
    Versagung des Versammlungsortes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schwere Beeinträchtigung der Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit durch Versagung eines vorgesehenen Versammlungsorts zur Durchführung einer Kundgebung; Untersagung einer Kundgebung am geplanten Kundgebungsort aufgrund einer Verletzung des damaligen Grundstückseigentums; Nutzung der Wege durch die Allgemeinheit i.R.d. wegerechtlichen Gemeingebrauchs auf Grundlage einer Widmung des Cannstatter Wasens als Volksfestgelände; Nutzung eines beschränkt öffentlichen Wegs im Bereich des damaligen Standorts des Zirkusses zur Durchführung einer Kundgebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • VBlBW 2007, 231



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Schleswig, 25.02.2011 - 1 U 39/10

    Haftung eines Antimilitaristen wegen Beschädigung der Bahngleise zu einem

    Dies ist zwar vor dem Hintergrund der neuesten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abweichend zu bewerten, wenn etwa das Grundstück durch einen dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Fußweg durchschnitten wird (vgl. VG Stuttgart VBlBW 2007, 231) oder wenn eine andere Tochter der Deutschen Bahn AG sich auch vor dem Hintergrund des Art. 5 GG weigert, von ihr missbilligte Werbung auf Werbetafeln zu dulden, die der öffentlichen Wahrnehmung zugänglich sind (vgl. LG Kassel GuT 2003, 42).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht