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   VG Stuttgart, 15.03.2016 - 10 K 1251/13   

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https://dejure.org/2016,3927
VG Stuttgart, 15.03.2016 - 10 K 1251/13 (https://dejure.org/2016,3927)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 15.03.2016 - 10 K 1251/13 (https://dejure.org/2016,3927)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 15. März 2016 - 10 K 1251/13 (https://dejure.org/2016,3927)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Erweiterung eines Einkaufszentrums - Planungspflicht der Kommune

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 4 BauGB, § 2 Abs 2 BauGB, § 34 Abs 1 BauGB, § 11 Abs 3 BauNVO
    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Erweiterung eines Einkaufszentrums - Planungspflicht der Kommune

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baugenehmigung; Bauvorbescheid; Bauleitplanung; Beteiligung Gemeinde; Beteiligung höhere Verwaltungsbehörde - Abstimmungsgebot; interkommunales; Ausfertigung; Auswirkungen, schädliche; Bauvorbescheid; Bebauungsplan; Bekanntgabe; Einkaufszentrum; Geschossflächenzahl; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klägerin unterliegt im Rechtsstreit um die Erweiterung des Breuningerlandes in Sindelfingen

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Klägerin unterliegt im Rechtsstreit um die Erweiterung des Breuningerlandes in Sindelfingen.

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klage der E. Breuninger GmbH & Co. gegen die Stadt Sindelfingen wegen Rücknahme eines Bauvorbescheides für die Erweiterung des Breuningerlandes Sindelfingen. -mündliche Verhandlung-

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2017 - 5 S 1003/16

    Rücknahme eines Bauvorbescheides für Einkaufszentrum

    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 15. März 2016 - 10 K 1251/13 - geändert.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 15.3.2016 - 10 K 1251/13 - zu ändern und den Bescheid der Beklagten vom 8.1.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 15.3.2013 aufzuheben, sowie die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren für notwendig zu erklären.

  • VG Freiburg, 15.10.2020 - 4 K 1251/20

    Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Auch nicht ausreichend ist es, wenn sich der Zusammenhang (nur) aus allen erforderlichen Unterlagen über mehrere Verweisungsstufen ermittelt lässt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 07.11.2017 - 5 S 1003/16 -, juris Rn. 43; VG Stuttgart, Urt. v. 15.03.2016 - 10 K 1251/13 -, juris Rn. 63; vgl. zum Ganzen, Schenk, VBlBW 1999, 161; Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, 138. EGL 2020, § 10 Rn. 104 ff.; Ziegler, DÖV 2020, 731).

    Vielmehr lassen sich die im Laufe des Verfahrens erfolgten Änderungen der Planzeichnung vom 18.05.1971 nur unter Zuhilfenahme der umfassenden Planungsunterlagen nachbilden und zuordnen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 07.11.2017 - 5 S 1003/16 -, juris Rn. 43; VG Stuttgart, Urt. v. 15.03.2016 - 10 K 1251/13 -, juris Rn. 71).

  • VG Stuttgart, 21.10.2020 - 15 K 10385/18
    Bei Bebauungsplänen ist hiernach darauf abzustellen, ob der gültige Teil des Planes für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 BBauG 1960/BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken kann und ob nach dem mutmaßlichen Willen des Normgebers mit Sicherheit - oder zumindest im Zweifel - anzunehmen ist, dass der Bebauungsplan auch ohne den ungültigen Teil erlassen worden wäre (BVerwG, Beschlüsse vom 18.07.1989 - 4 N 3.87 -, NVwZ 1990, 157 [158] m. w. N., vom 20.08.1991 - 4 NB 3.91 -, NVwZ 1992, 567 m. w. N. und vom 06.11.2007 - 4 BN 44.07 -, BeckRS 2015, 50994 m. w. N., Urteil vom 26.03.2009 - 4 C 21.07 -, NVwZ 2009, 1228 [1230]; VG Stuttgart, Urteil vom 15.03.2016 - 10 K 1251/13 -, juris Rn. 54 m. w. N.).
  • VG Düsseldorf, 29.09.2016 - 28 K 6339/14

    Bauplanungsrecht (Bauvoranfrage für Erweiterung in einen großflächigen

    Das von der Beklagten für ihre Argumentation angeführte Urteil des VG Stuttgart vom 15. März 2016 - 10 K 1251/13 - (juris) betraf einen Fall, in dem die Gemeinde sich ungeachtet einer bestehenden Planungspflicht in rechtswidriger Weise dagegen entschieden hatte zu planen und der dortigen Klägerin so in Anwendung des § 34 BauGB eine baurechtliche Position eröffnet hatte.
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