Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 16.07.2007 - 6 K 4152/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit des Flächennutzungsplans
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Inhaltliche Rechtmäßigkeit des Flächennutzungsplans im Zeitpunkt seiner Beschlussfassung als Grundlage für die nach § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) gebotenen Abwägung; Genehmigung eines abwägungsfehlerhaft zustande gekommen Flächennutzungsplans; Prüfung und Klärung ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.10.1999 - 4 C 1.99
Flächennutzungsplan, Genehmigungsfähigkeit, Gemeinde, Naturschutzgebiet, …
Auszug aus VG Stuttgart, 16.07.2007 - 6 K 4152/03
Es ist vielmehr ein Gebot der Rechtsklarheit, dass sich der Bürger darauf verlassen können muss, dass in den Flächennutzungsplan keine Darstellung aufgenommen wird, die nach dem derzeitigen Rechtszustand aus Rechtsgründen möglicherweise nicht verwirklicht werden kann (im Anschl. an BVerwG, Urt. v. 21.10.1999 - 4 C 1/99 -, BVerwGE 109, 371 = ZfBR 2000, 202).Es ist vielmehr ein Gebot der Rechtsklarheit, dass sich der Bürger darauf verlassen können muss, dass in den Flächennutzungsplan keine Darstellung aufgenommen wird, die nach dem derzeitigen Rechtszustand aus Rechtsgründen möglicherweise nicht verwirklicht werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.10.1999 - 4 C 1/99 -, BVerwGE 109, 371 = ZfBR 2000, 202).