Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 17.01.2005 - A 10 K 13991/03   

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https://dejure.org/2005,25818
VG Stuttgart, 17.01.2005 - A 10 K 13991/03 (https://dejure.org/2005,25818)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 17.01.2005 - A 10 K 13991/03 (https://dejure.org/2005,25818)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 17. Januar 2005 - A 10 K 13991/03 (https://dejure.org/2005,25818)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Abschiebungsschutz für Ashkali in Bezug auf das Kosovo im Rahmen der geänderten Rechtslage nach dem Zuwanderungsgesetz.

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abschiebungsschutz für Ashkali in Bezug auf das Kosovo im Rahmen der geänderten Rechtslage nach dem Zuwanderungsgesetz.

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 60 Abs 1 AufenthG, § 31 Abs 2 AsylVfG, § 71 AsylVfG, § 77 Abs 1 AsylVfG, § 51 VwVfG, § 113 Abs 5 VwGO, Art 16a Abs 1 GG, Art 103 Abs 1 GG
    Abschiebungsschutz für Ashkali in Bezug auf das Kosovo im Rahmen der geänderten Rechtslage nach dem Zuwanderungsgesetz.

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 16 a Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 6; RL 2004/83/EG Art. 7
    Serbien, Kosovo, Roma, Ashkali, Ägypter, Serben, Verfolgung durch Dritte, mittelbare Verfolgung, nichtstaatliche Verfolgung, KFOR, UNMIK, KPS, Folgeantrag, Zuwanderungsgesetz, Änderung der Rechtslage, Genfer Flüchtlingskonvention, Verfolgungsbegriff, Märzunruhen, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2006 - A 6 S 674/05

    Keine Verfolgung der Minderheiten der Ashkali und Ägypter im Kosovo - Zum

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 17. Januar 2005 - A 10 K 13991/03 - hinsichtlich seines stattgebenden Teils geändert.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 17. Januar 2005 - A 10 K 13991/03 - zu ändern und die Klagen insgesamt abzuweisen.

  • VG Köln, 12.10.2007 - 18 K 6334/05

    Irak, Flüchtlingsbegriff, Anerkennungsrichtlinie, Verfolgungshandlung,

    War bereits durch das seit dem 01.01.2005 geltende Zuwanderungsgesetz und die damit in § 60 Abs. 1 AufenthG eingefügte ausdrückliche Bezugnahme auf die Genfer Flüchtlingskonvention sowie die Aufnahme der nichtstaatlichen Akteure als taugliche Verfolgungsakteure ein grundlegender Perspektivwechsel von der bisherigen Zurechnungslehre hin zu der der Genfer Flüchtlingskonvention zugrundeliegenden Schutzlehre eingeleitet worden, vgl. VG Aachen, Urteil vom 28. April 2005 - 5 K 1587/03.A -, zitiert nach Juris; VG Köln, Urteil vom 17.06.2005 - 18 K 5407/01.A - Juris, so ist dieser Schritt jetzt durch den Verweis auf die ergänzend heranzuziehenden Bestimmungen der Qualifikationsrichtlinie über die Art und Weise der Berücksichtigung von Vorverfolgung (Art. 4 Abs. 4), über die Akteure, die Schutz bieten können (Art. 7), den Internen Schutz (Art. 8) sowie insbesondere über die Verfolgungshandlungen (Art. 9) und die Verfolgungsgründe (Art. 10), die der Klarstellung und Kodifizierung des Flüchtlingsbegriffs in Art. 2 Buchst. c) der Qualifikationsrichtlinie dienen, der mit demjenigen in Art. 1 A GFK identisch ist, endgültig vollzogen worden, vgl. hierzu schon zur Rechtslage seit Ablauf der Umsetzungsfrist für die Qualifikationsrichtlinie: VG Lüneburg, Urteil vom 29.11.2006 - 1 A 165/04 - Juris; VG Stuttgart, Urteil vom 17.01.2007 - A 10 K 13991/03 - Juris.
  • VG Weimar, 02.07.2008 - 5 K 20245/07

    Irak, Jesiden, Kurden, Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Verfolgung durch

    ten können (Art. 7), den Internen Schutz (Art. 8) sowie insbesondere über die Verfolgungshandlungen (Art. 9) und die Verfolgungsgründe (Art. 10), die der Klarstellung und Kodifizierung des Flüchtlingsbegriffs in Art. 2 Buchst, c) der Qualifikationsrichtlinie dienen, der mit demjenigen in Art. 1 A GFK identisch ist, endgültig vollzogen worden (vgl. hierzu schon zur Rechtslage seit Ablauf der Umsetzungsfrist für die Qualifikationsrichtlinie: VG Lüneburg, Urteil vom 29.11.2006 - 1 A 165/04 -, Juris; VG Stuttgart, Urteil vom 17.01.2007 - A 10 K 13991/03 -, Juris).
  • VG Köln, 12.10.2007 - 18 K 1262/05

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Abschiebung von irakischen Staatsangehörigen

    War bereits durch das seit dem 01.01.2005 geltende Zuwanderungsgesetz und die damit in § 60 Abs. 1 AufenthG eingefügte ausdrückliche Bezugnahme auf die Genfer Flüchtlingskonvention sowie die Aufnahme der nichtstaatlichen Akteure als taugliche Verfolgungsakteure ein grundlegender Perspektivwechsel von der bisherigen Zurechnungslehre hin zu der der Genfer Flüchtlingskonvention zugrundeliegenden Schutzlehre eingeleitet worden, vgl. VG Aachen, Urteil vom 28. April 2005 - 5 K 1587/03.A -, zitiert nach Juris; VG Köln, Urteil vom 17.06.2005 - 18 K 5407/01.A -, Juris, so ist dieser Schritt jetzt durch den Verweis auf die ergänzend heranzuziehenden Bestimmungen der Qualifikationsrichtlinie über die Art und Weise der Berücksichtigung von Vorverfolgung (Art. 4 Abs. 4), über die Akteure, die Schutz bieten können (Art. 7), den Internen Schutz (Art. 8) sowie insbesondere über die Verfolgungshandlungen (Art. 9) und die Verfolgungsgründe (Art. 10), die der Klarstellung und Kodifizierung des Flüchtlingsbegriffs in Art. 2 Buchst. c) der Qualifikationsrichtlinie dienen, der mit demjenigen in Art. 1 A GFK identisch ist, endgültig vollzogen worden, vgl. hierzu schon zur Rechtslage seit Ablauf der Umsetzungsfrist für die Qualifikationsrichtlinie: VG Lüneburg, Urteil vom 29.11.2006 - 1 A 165/04 -, Juris; VG Stuttgart, Urteil vom 17.01.2007 - A 10 K 13991/03 -, Juris.
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