Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 17.05.2011 - 13 K 3505/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4986
VG Stuttgart, 17.05.2011 - 13 K 3505/09 (https://dejure.org/2011,4986)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 17.05.2011 - 13 K 3505/09 (https://dejure.org/2011,4986)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 13 K 3505/09 (https://dejure.org/2011,4986)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de

    Zum Informationsanspruch einer GmbH gegenüber einer Behörde im Zusammenhang mit fiskalischen Hilfsgeschäften

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zum Informationsanspruch einer GmbH gegenüber einer Behörde im Zusammenhang mit fiskalischen Hilfsgeschäften

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 IFG, § 3 IFG, § 6 IFG
    Zum Informationsanspruch einer GmbH gegenüber einer Behörde im Zusammenhang mit fiskalischen Hilfsgeschäften

  • JurPC

    Zum Informationsanspruch einer GmbH gegenüber einer Behörde im Zusammenhang mit fiskalischen Hilfsgeschäften

  • Wolters Kluwer

    Annahme der Amtlichkeit einer Information steht nicht der Zugang dieser im Rahmen eines fiskalischen Hilfsgeschäftes entgegen; Annahme der Amtlichkeit einer Information durch Zugang einer Information i.R.e. fiskalischen Hilfsgeschäfts bei der Behörde; Ausschluss eines ...

  • lda.brandenburg.de PDF

    Begriffsbestimmung, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Fiskalische Interessen, Konkurrierende Rechtsvorschriften

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • info-it-recht.de

    Informationsanspruch einer GmbH bei Behörde (hier: Fiskalische Hilfsgeschäfte)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergaberecht und Informationsanspruch nach IFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Akteneinsichtsrecht aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Vergaberecht steht Auskunftsanspruch nach IFG nicht entgegen!

Besprechungen u.ä. (3)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Akteneinsichtsrecht aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes?

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Akteneinsicht bei nationalen Vergaben durch das Informationsfreiheitsgesetz?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergaberecht und Informationsanspruch nach den Informationsfreiheitsgesetz (IFG) (IBR 2011, 1196)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2011, 728 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2018 - 15 A 861/17

    Anspruch eines Apothekers auf Erteilung einer Auskunft über die Höhe eines nach §

    vgl. dazu im Einzelnen auch OVG LSA, Urteil vom 31. Mai 2016 - 3 L 314/13 -, juris Rn. 37; VG Bremen, Urteil vom 14. Mai 2018 - 4 K 646/17 -, juris Rn. 29; VG Berlin, Urteil vom 9. März 2017 - 2 K 111.15 -, juris Rn. 31; VG Stuttgart, Urteil vom 17. Mai 2011 - 13 K 3505/09 -, juris Rn. 54 ff.; Schoch, IFG, 2. Aufl. 2016, § 1 Rn. 341 (für die Phase nach Abschluss des Vergabeverfahrens).
  • OVG Niedersachsen, 16.02.2016 - 7 OB 13/16

    Rechtsweg für den Anspruch auf Akteneinsicht in Konzessionsverfahren nach § 46

    Aus diesem Grund sind auch die von der Beklagten zitierten Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Münster (Urteil vom 02.10.2009 - 1 K 2144/08 -, juris), des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Urteil vom 17.05.2011 - 13 K 3505/09 -, juris) sowie des Verwaltungsgerichts Potsdam (Urteil vom 13.09.2013 - 9 K 2144/11 -, juris; Urteil vom 20.09.2013 - 9 K 2158/12 -, juris) auf das vorliegende Verfahren nicht übertragbar.
  • VG Neustadt, 06.09.2013 - 4 K 242/13

    Vertrag der Stadt Neustadt mit BMW zum Dienstwagenleasing ein Geschäftsgeheimnis

    Zum anderen entspricht eine weite Auslegung des Begriffs der amtlichen Information auch dem Sinn und Zweck des Gesetzes, die Transparenz der Verwaltung zu vergrößern und die Möglichkeiten der Kontrolle staatlichen Handeln zu verbessern (für die Einbeziehung von Informationen im Rahmen fiskalischer Tätigkeiten auch VG Stuttgart, Urteil vom 17. Mai 2011 - 13 K 3505/09 -, juris und VG Koblenz, Urteil vom 13. Juni 2013 - 4 K 191/13.KO -, juris).
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