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   VG Stuttgart, 17.06.2013 - 11 K 583/13   

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https://dejure.org/2013,33139
VG Stuttgart, 17.06.2013 - 11 K 583/13 (https://dejure.org/2013,33139)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 17.06.2013 - 11 K 583/13 (https://dejure.org/2013,33139)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 17. Juni 2013 - 11 K 583/13 (https://dejure.org/2013,33139)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwei unterschiedliche Erteilungsvoraussetzungen für einen Aufenthaltstitel bei § 5 Abs. 1 Nr. 1a AufenthG und § 5 Abs. 1 Nr. 4 AufenthG; Sicherstellung einer Grenzübertrittsmöglichkeit auch während der Dauer des Inlandsaufenthalts eines Ausländers durch die Normierung der ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 28 Abs 1 S 1 Nr 3 AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 1a AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 4 AufenthG 2004, § 3 AufenthG 2004, § 438 Abs 1 ZPO
    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an eine Irakerin: Identitätsnachweis - Passpflicht - Fälschung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltserlaubnis - Identität; Passpflicht; Irakische Staatsangehörige; Gefälschte Dokumente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 01.09.2011 - 5 C 27.10

    Anspruchseinbürgerung; Amtsermittlungsgrundsatz; Asylberechtigte;

    Auszug aus VG Stuttgart, 17.06.2013 - 11 K 583/13
    28 "Das Bundesverwaltungsgericht hat insoweit in seiner Entscheidung vom 01.09.2011 (- 5 C 27.10 -, BVerwGE 140, 311 = InfAuslR 2012, 27 = FamRZ 2012, 226 = StAZ 2012, 112 ), mehrfach auf seine frühere Rechtsprechung vom 17.03.2004 ( - 1 C 1/03 -, BVerwGE 120, 206 = InfAuslR 2004, 408 = NVwZ 2004, 1250) verwiesen.

    Dementsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner jüngeren Entscheidung vom 01.09.2011 (a.a.O.) auch tatsächlich eine ganze Reihe von Umständen aufgezählt, die im dortigen Fall tatsächlich Zweifel an der Identität der Einbürgerungsbewerberin wecken konnten.

  • VG Stuttgart, 22.03.2012 - 11 K 3604/11

    Einbürgerungsbewerber; gesicherte Identität; Anforderungen an Identitätsnachweis

    Auszug aus VG Stuttgart, 17.06.2013 - 11 K 583/13
    Zur Situation irakischer Staatsangehöriger, die während ihres Aufenthaltes im Bundesgebiet bereits einmal wegen eines gefälschten irakischen Dokumentes auffällig wurden, hat der Berichterstatter mit Urteil vom 22. März 2012 (- 11 K 3604/11 -, ) in einem Einbürgerungsrechtstreit ausgeführt:.
  • BVerwG, 17.03.2004 - 1 C 1.03

    Aufenthaltsbefugnis; rechtmäßiger Aufenthalt; Aufklärungspflicht; Flüchtling;

    Auszug aus VG Stuttgart, 17.06.2013 - 11 K 583/13
    28 "Das Bundesverwaltungsgericht hat insoweit in seiner Entscheidung vom 01.09.2011 (- 5 C 27.10 -, BVerwGE 140, 311 = InfAuslR 2012, 27 = FamRZ 2012, 226 = StAZ 2012, 112 ), mehrfach auf seine frühere Rechtsprechung vom 17.03.2004 ( - 1 C 1/03 -, BVerwGE 120, 206 = InfAuslR 2004, 408 = NVwZ 2004, 1250) verwiesen.
  • VG Saarlouis, 25.02.2016 - 6 K 1697/14

    Aufenthaltserlaubnis; Regelerteilungsvoraussetzung der Erfüllung der Passpflicht;

    VG Stuttgart, Urteil vom 17.06.2013 - 11 K 583/13 -, juris.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.07.2014 - 11 S 2450/13

    Nachweis der Identität durch irakischen Proxy-Pass

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 17. Juni 2013 - 11 K 583/13 - wird zurückgewiesen.

    Mit Urteil vom 17.06.2013 - 11 K 583/13 - verpflichtete das Verwaltungsgericht Stuttgart die Beklagte, der Klägerin eine Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthG zu erteilen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 17.06.2013 - 11 K 583/13 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

    Diese sind ebenso wie die in der mündlichen Verhandlung erörterten Auskünfte und Gutachten und der Inhalt der Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Klageverfahren 11 K 583/13 sowie des Verwaltungsgerichtshofs über das Berufungsverfahren - 11 S 2450/13 - Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen; hierauf wird ergänzend Bezug genommen.

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