Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 18.05.2006 - 4 K 376/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,20469
VG Stuttgart, 18.05.2006 - 4 K 376/06 (https://dejure.org/2006,20469)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 18.05.2006 - 4 K 376/06 (https://dejure.org/2006,20469)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - 4 K 376/06 (https://dejure.org/2006,20469)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,20469) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Kennzeichnungspflicht für Düngemittel

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kennzeichnungspflicht für Düngemittel

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 43 Abs 1 VwGO, § 2 Abs 2 DüngMG, § 2 Abs 3 DüngMG, § 3 Abs 2 DüngMG, § 5 Abs ... DüngMG, Anl 1 Abschn 3 Ziff 7.4 DüMV, Anl 2 Tabelle 11b Nr 23 DüMV, § 8 Abs 2 DüV, Art 22 Abs 1c EGV 1774/2002, Art 3 EGV 181/2006, § 42 Abs 2 VwGO, § 1 DüngMG, § 8 DüngMG, § 4 Abs 1 DüngMG, Anl 2 Tabelle 12a Nr 3 DüMV, Art 6 EGV 1774/2002, Art 12 Abs 1 GG, Art 14 GG
    Kennzeichnungspflicht für Düngemittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit des In-Verkehr-Bringens eines Düngemittels mit Knochenmehl, Fleischknochenmehl und/oder Fleischmehl ohne die vorgeschriebenen Angabe "keine Anwendung auf Grünland oder als Kopfdüngung im Gemüsefutterbau oder Feldfutterbau, bei Anwendung unverzüglich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.2021 - 9 S 1637/20
    Das Verwaltungsgericht Stuttgart habe sich schon in einem früheren Verfahren mit demselben Rubrum mit den untergesetzlichen Anforderungen an die Seuchenhygiene von Düngemitteln befasst und mit Urteil vom 18.05.2006 - 4 K 376/06 - einer gegen Deklarationsvorschriften mit verbotsgleicher Wirkung gerichteten Feststellungsklage entsprochen.

    d) Soweit die Klägerin auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart verweist, das die grundsätzliche Bedeutung der Vereinbarkeit einer in der Düngemittelverordnung vom 26.11.2003 geregelten Kennzeichnungsvorschrift mit den Anforderungen des Art. 12 GG und des § 5 Abs. 1 DüMG bejaht hatte (vgl. VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2006 - 4 K 376/06 -, juris Rn. 37 ff., 54), vermag dies die Darlegung einer Tatsachen- oder Rechtsfrage mit grundsätzlicher Bedeutung nicht zu ersetzen.

    In seinem Urteil vom 18.05.2006 - 4 K 376/06 - habe es ausgeführt, dass die Vereinbarkeit der dort angegriffenen Verordnungsregelung davon abhänge, dass sie im Sinne der düngegesetzlichen Ermächtigungsvoraussetzungen erforderlich bzw. im Sinne von Art. 32 Abs. 1 UAbs. 3 der EU-Hygienebasisverordnung Nr. 1069/2009 gerechtfertigt sei, um Gesundheitsgefahren vorzubeugen oder abzuwenden.

    Demgegenüber hatte die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart in ihrem Urteil vom 18.05.2006 - 4 K 376/06 -, juris Rn. 51 die Verpflichtung zu Angaben über die stoffliche Zusammensetzung in absteigender Reihenfolge nach eingesetzten Mengenanteilen, die bei Mengenanteilen über 50 % auch die Angabe des Prozentwertes umfasste, nicht generell, sondern nur im Hinblick auf den konkret geregelten Umfang der Deklarationspflicht beanstandet, der mit einer Verpflichtung zur Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen verbunden war (juris Rn. 52).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht