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   VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20   

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VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20 (https://dejure.org/2022,18780)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 18.05.2022 - 2 K 3972/20 (https://dejure.org/2022,18780)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Mai 2022 - 2 K 3972/20 (https://dejure.org/2022,18780)
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  • BVerwG, 03.12.1992 - 4 C 27.91

    Bauplanungsrecht: Beurteilung von Werbeanlagen als bauliche Anlage

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Ob eine Anlage geeignet ist, das Bedürfnis nach einer bauplanerischen Regelung hervorzurufen, ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auf der Grundlage einer das einzelne Objekt verallgemeinernden Betrachtungsweise zu beantworten (vgl. insbesondere Urt. v. 03.12.1992 - 4 C 27.91 - BVerwGE 91, 234).

    a) Werbeanlagen unterliegen allerdings sowohl bauordnungsrechtlichen als auch bauplanungsrechtlichen Vorgaben (BVerwG, Urt. v. 03.12.1992 - 4 C 27.91 - BVerwGE 91, 234; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 06.10.2016, a.a.O.).

  • VG Ansbach, 30.11.2017 - AN 3 K 16.00078

    Sanierungsrechtliche Genehmigung - Formlose Richtlinien als Sanierungskonzept

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Bei einer an der Fassade angebrachten Fremdwerbeanlage, die eine noch größere Ansichtsfläche als das gängige Euro-Format hat und digitale Lichtreize setzt, ist dies wegen ihrer beträchtlichen Ausstrahlungswirkung auf ihre Umgebung in jedem Fall zu bejahen (vgl. auch VG Bremen, Urt. v. 30.09.2014 - 1 K 547/11 - juris Rn. 23 bereits für eine Anlage im Euro-Format; noch weitergehend wohl VG Ansbach, Urt. v. 30.11.2017 - AN 3 K 16.00078 - juris; vgl. auch Schlotterbeck, Recht der Anlagenaußenwerbung, 2021, S. 58).
  • VG Bremen, 30.09.2014 - 1 K 547/11
    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Bei einer an der Fassade angebrachten Fremdwerbeanlage, die eine noch größere Ansichtsfläche als das gängige Euro-Format hat und digitale Lichtreize setzt, ist dies wegen ihrer beträchtlichen Ausstrahlungswirkung auf ihre Umgebung in jedem Fall zu bejahen (vgl. auch VG Bremen, Urt. v. 30.09.2014 - 1 K 547/11 - juris Rn. 23 bereits für eine Anlage im Euro-Format; noch weitergehend wohl VG Ansbach, Urt. v. 30.11.2017 - AN 3 K 16.00078 - juris; vgl. auch Schlotterbeck, Recht der Anlagenaußenwerbung, 2021, S. 58).
  • VGH Bayern, 27.03.2017 - 9 ZB 14.626

    Erfolglose Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine 27,5 m hohe

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Es geht in diesem Verfahren nicht um ein im Ermessen stehendes repressives Vorgehen, sondern um die Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung, auf welche die Klägerin selbst bei einer anderweitig rechtswidrig erteilten Genehmigung keinen Anspruch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung hätte (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.08.2017 - 8 S 17/16 - NuR 2018, 62 juris Rn. 56; BayVGH, Beschl. v. 27.03.2017 - 9 ZB 14.626 - juris; "keine Gleichheit im Unrecht").
  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 8 S 17/16

    Im Außenbereich privilegiertes Vorhaben; Widerspruch zu einer gültigen

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Es geht in diesem Verfahren nicht um ein im Ermessen stehendes repressives Vorgehen, sondern um die Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung, auf welche die Klägerin selbst bei einer anderweitig rechtswidrig erteilten Genehmigung keinen Anspruch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung hätte (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.08.2017 - 8 S 17/16 - NuR 2018, 62 juris Rn. 56; BayVGH, Beschl. v. 27.03.2017 - 9 ZB 14.626 - juris; "keine Gleichheit im Unrecht").
  • VGH Bayern, 20.01.2015 - 15 ZB 13.2245

    Großflächige Werbeanlage im Dorfgebiet; teilweise Unwirksamkeit einer

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Das gilt somit auch für bauordnungsrechtliche Regelungen (Bay. VGH, Beschl. v. 20.01.2015 - 15 ZB 13.2245 - NVwZ-RR 2015, 471).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.2001 - 3 S 2657/00

    Sanierungsrechtliche Genehmigung - Sanierungsziele

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Auch eine Konkretisierung auf andere Weise ist möglich (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 07.12.2001 - 3 S 2657/00 - juris).
  • VG Freiburg, 12.12.2017 - 3 K 4193/16

    Rechtfertigung des Ausschlusses von Fremdwerbeanlagen

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Hinzu kommt, dass § 1 Abs. 9 BauNVO - unter den dort genannten Voraussetzungen, insbesondere beim Vorliegen besonderer städtebaulicher Gründe - den planungsrechtlichen Ausschluss von Werbeanlagen im Einzelfall zulässt (vgl. dazu nur so VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.01.2017 - 8 S 2081/16 - BauR 2017, 850; VG Freiburg, Urt. v. 12.12.2017 - 3 K 4193/16 - juris).
  • BVerwG, 11.10.2007 - 4 C 8.06

    Gesetzgebungskompetenz im Baurecht; Werbeanlagen; Außenbereich; Verunstaltung des

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Eine Regelung, wonach ein Vorhaben für sich oder für seine (unmittelbare) Umgebung bestimmte ästhetische Wirkungen nicht haben darf, ist zwar Sache des Bauordnungsrechts (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 11.10.2007 - 4 C 8.06 - NVwZ 2008, 311; VG Stuttgart, 11. Kammer, Urt. v. 06.10.2016 - 11 K 4029/14 - unveröffentlicht).
  • BVerwG, 11.05.2000 - 4 C 14.98

    Bauvorbescheid; Ortsbild, Beeinträchtigung des; nähere Umgebung; Baugrundstück;

    Auszug aus VG Stuttgart, 18.05.2022 - 2 K 3972/20
    Um die Baugestaltungsfreiheit der Grundstückseigentümer einschränken zu können, muss ein solches "Ortsbild" allerdings eine gewisse Wertigkeit für die Allgemeinheit haben und nicht eines sein, das überall angetroffen werden könnte (so BVerwG, Urt. v. 11.05.2000 - 4 C 14.98 - BauR 2000, 1848; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.10.2015 - 5 S 1159/14 - unveröffentlicht; Schlotterbeck, Recht der Anlagen-Außenwerbung, 2021, S. 69).
  • BVerwG, 15.08.1991 - 4 N 1.89

    Änderung übergeleiteter Bebauungspläne, Einschränkung der Nutzungsart

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2017 - 8 S 2081/16

    Keine Übertragung des generellen Verbots von Werbeanlagen in Baugebieten auf den

  • VGH Baden-Württemberg, 02.11.2006 - 8 S 1891/05

    Unzulässigkeit einer kerngebietstypischen Spielhalle im Mischgebiet

  • BVerwG, 24.05.2006 - 4 C 9.04

    Besonderes Städtebaurecht; Sanierungsrecht; sanierungsrechtliche Genehmigung;

  • BVerwG, 17.06.1993 - 4 C 17.91

    Was wird bei Erweiterung einer vorhandenen baulichen Anlage geprüft?

  • BVerwG, 07.05.2020 - 4 BN 44.19

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb als Anlagentyp i.S.v. § 1 Abs. 9 BauNVO

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