Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 22.06.2009 - A 11 K 4486/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,6468
VG Stuttgart, 22.06.2009 - A 11 K 4486/07 (https://dejure.org/2009,6468)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 22.06.2009 - A 11 K 4486/07 (https://dejure.org/2009,6468)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 22. Juni 2009 - A 11 K 4486/07 (https://dejure.org/2009,6468)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Behandlung psychisch kranker und traumatisierter Personen in Bosnien-Herzegowina; Mitglied der staatlichen Krankenversicherung; Sozialhilfeleistungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Behandlung psychisch kranker und traumatisierter Personen in Bosnien-Herzegowina; Mitglied der staatlichen Krankenversicherung; Sozialhilfeleistungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Behandlung psychisch kranker und traumatisierter Personen in Bosnien-Herzegowina; Mitglied der staatlichen Krankenversicherung; Sozialhilfeleistungen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7
    Bosnien und Herzegowina, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, psychische Erkrankung, posttraumatische Belastungsstörung, medizinische Versorgung, Finanzierbarkeit, Situation bei Rückkehr, Existenzminimum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1
    Abschiebungsverbot; Bosnien-Herzegowina; psychische Erkrankung; Krankenversicherung; Arbeitslosengeld; Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit des Entgegenstehens einer in Rechtskraft erwachsenen gerichtlichen Entscheidung über die negative Feststellung des Bundesamtes im Asylverfahren; Beurteilung des Vorliegens einer Gefahr i.S.d. Aufenthaltsgesetzes ohne Rücksicht auf die Versagung asylrechtlichen Verfolgungsschutzes und ohne Bindung an eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung; Drohende Verschlimmerung einer Krankheit wegen ihrer unzureichenden medizinischen Behandlung im Zielstaat der Abschiebung als Grund für ein Abschiebungsverbot i.S.d. Aufenthaltsgesetzes; Qualifizierung als eine Bevölkerungsgruppe bei aus finanziellen Gründen eine ausreichende medizinische Versorgung im Heimatland nicht erhalten könnenden Kranken nach § 60 Abs. 7 S. 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 21.09.2010 - A 4 B 481/07

    Asylrecht, Flüchtlingsanerkennung, Bosnien und Herzegowina, posttraumatische

    Die rein körperlichen Beschwerden sind nach dem Lagebericht des Auswärtigen Amts in Bosnien und Herzegowina vom 21.9.2009 (S. 24 ff.) wohl grundsätzlich behandlungsfähig, wobei der Zugang zur medizinischen Versorgung für mittellose Rückkehrer wesentlich von der Aufnahme in die gesetzliche Krankenversicherung oder von der Sozialhilfegewährung abhängt (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe, "Bosnien-Herzegowina: Behandlung von PTBS", Juni 2009, S. 3 ff. VG Stuttgart, Urt. v. v. 22.6.2009 - A 11 K 4486/07 -, juris Rn. 28 ff.).

    Diese Einschätzung des Lageberichts wird durch die anderen in das Verfahren eingeführten Erkenntnismittel bestätigt (Schweizerische Flüchtlingshilfe, "Bosnien-Herzegowina: Behandlung psychischer Erkrankung", S. 5 f.; diess. "Bosnien-Herzegowina: Behandlung psychischer Erkrankung", S. 4 ff.) und entspricht der in jüngerer Zeit ergangenen Rechtsprechung zur unzureichenden Behandlungsmöglichkeit traumatisierter Personen in Bosnien und Herzegowina (siehe VG Schwerin, Urt. v. 21.10.2008 - 11 A 3111/02 As, 11 A 3112/02 As; VG Stuttgart, Urt. v. 22.6.2009 - A 11 K 4486/07 - VG Düsseldorf, Urt. v. 17.2.2010 - 7 K 2703/09.A -, jeweils juris).

  • VGH Bayern, 09.11.2017 - 21 ZB 17.30468

    Unzulässige Überraschungsentscheidung

    Auch ist nicht ersichtlich, dass das Verwaltungsgericht darauf hätte hinweisen müssen, dass es das von der Klägerseite benannte Urteil des VG Stuttgart vom 22.6.2009 (A 11 K 4486/07) und das Gutachten der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 11. Juni 2009, Bosnien-Herzegowina: Behandlung von PTBS, nicht für relevant erachte, denn für das Verwaltungsgericht lagen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Klägerin an PTBS oder einer schweren psychischen Erkrankung mit besonderem Behandlungsbedarf leidet.
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