Rechtsprechung
VG Stuttgart, 22.08.2018 - 13 K 5058/18 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Vollstreckungsverfahren wegen Nichterfüllung des gerichtlichen Vergleichs vom 26.04.2016 über Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Zwangsgeld gegen Land Baden-Württemberg festgesetzt
- juraforum.de (Kurzinformation)
Zwangsgeld wegen Nichteinhaltung von Luftreinhalteversprechen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 23.11.2018 - 10 S 2064/18
Luftreinhalteplan Stuttgart: Beschwerden des Landes gegen Beschlüsse des …
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit zwei - heute bekannt gegebenen - Beschlüssen vom 22.11.2018 die Beschwerden des Landes gegen zwei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Stuttgart zurückgewiesen, mit denen gegen das Land ein Zwangsgeld von 10.000,-- EUR festgesetzt und ein weiteres Zwangsgeld in der gleichen Höhe angedroht wurde (VG Stuttgart, Beschlüsse vom 22.08.2018 - 13 K 5058/18 - und vom 31.08.2018 - 13 K 6891/18 - vgl. hierzu die Pressemitteilungen des VG Stuttgart vom 23.08.2018 und vom 31.08.2018). - VGH Baden-Württemberg, 23.11.2018 - 10 S 2133/18
Luftreinhalteplan Stuttgart: Beschwerden des Landes gegen Beschlüsse des …
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit zwei - heute bekannt gegebenen - Beschlüssen vom 22.11.2018 die Beschwerden des Landes gegen zwei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Stuttgart zurückgewiesen, mit denen gegen das Land ein Zwangsgeld von 10.000,-- EUR festgesetzt und ein weiteres Zwangsgeld in der gleichen Höhe angedroht wurde (VG Stuttgart, Beschlüsse vom 22.08.2018 - 13 K 5058/18 - und vom 31.08.2018 - 13 K 6891/18 - vgl. hierzu die Pressemitteilungen des VG Stuttgart vom 23.08.2018 und vom 31.08.2018).