Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 23.06.2016 - 1 K 3376/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Zum presserechtlichen Auskunftsanspruch - hier verneint für Unternehmen, dessen Geschäftszweck in der Sammlung und Aufbereitung von Auftragsinformationen besteht

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Zum presserechtlichen Auskunftsanspruch - hier verneint für Unternehmen, dessen Geschäftszweck in der Sammlung und Aufbereitung von Auftragsinformationen besteht

  • JurPC

    Zur journalistischen Zielsetzung eines Internetportals

  • adresshandel-und-recht.de

    Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch für bloßen Auftragsinformations-Dienst

  • online-und-recht.de

    Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch für bloßen Auftragsinformations-Dienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Presse; Medienrecht - medienrechtlicher Auskunftsanspruch; unterschwellige Vergabeverfahren; Presseunternehmen; Auskunftsverlangen; außerpublizistische Geschäftszwecke; Telemedien; journalistisch-redaktionelle Gestaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufbereitung von Auftragsinformationen ist keine Pressearbeit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Mainz, 14.09.2016 - 3 K 1021/15  

    Hochschulrecht, Medienrecht, Informationsfreiheitsrecht

    Hier ist allerdings zweifelhaft, ob der Kläger ein Vertreter der Medien im Sinne des Landesmediengesetzes ist, da er keinen Nachweis dafür vorgelegt hat, dass er - wenigstens im konkreten Einzelfall - einem Presseunternehmen zugeordnet werden kann, das die Gewähr für die publizistische Verbreitung der von ihm beabsichtigten Abhandlung zur Kenntniserlangung einer breiten Öffentlichkeit bietet (vgl. dazu VGH BW, Beschluss vom 6.10.1995 - 10 S 1821/95 -, NJW 1996, 538 und juris; VGH BW, Urteil vom 11.9.2013 - 1 S 509/13 -, DVBl 2014, 101 und juris Rn. 24; VG Stuttgart, Urteil vom 23.6.2016 - 1 K 3376/13 -, juris Rn. 39).
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