Rechtsprechung
VG Stuttgart, 23.11.2020 - 12 K 5502/20 |
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Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Maskenpflicht für Schüler abgelehnt - Corona-Virus
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 08.07.2021 - 1 S 2111/21
Corona und Schule - Anforderungen an Attest für Maskenbefreiung
Diese rechtlichen Frage haben die zur Anwendung und Durchsetzung der Verordnung berufenen Stellen der Verwaltung und gegebenenfalls die Gerichte selbständig zu prüfen und abschließend zu beantworten (im Ergebnis insoweit ebenso oder ähnlich zu Ausnahmen von der sog. Maskenpflicht BayVGH, Beschl. v. 26.04.2021 - 20 CE 211141 - juris, und v. 26.10.2020 - 20 CE 21.85 - juris;… OVG NRW, Beschl. v. 02.03.2021 - 13 B 1885/20 - juris, und v. 24.09.2020 - 13 B 1368/20 - juris Rn. 16;… VG Freiburg, Beschl. v. 10.03.2021, a.a.O.; VG Stuttgart, Beschl. v. 30.11.2020 - 12 K 5502/20 - [PM]). - VG Sigmaringen, 22.06.2021 - 4 K 1827/21
Maskenpflicht beim Schulbesuch; Ausnahmetatbestand; ärztliche Bescheinigung; …
Auch das Verwaltungsgericht Stuttgart teilt wohl diese Auffassung (VG Stuttgart, Pressemitteilung zum Beschluss vom 30. November 2020 - 12 K 5502/20 -, juris), ist allerdings der Auffassung, dass es keiner Rechtsgrundlage für die Vorlage eines "qualifizierten" Attests bedürfe, da es auf der Hand liege, dass eine Überprüfung auf Plausibilität - auch ohne Nennung einer Diagnose - möglich sein müsse.