Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 24.05.2005 - 5 K 4958/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,27158
VG Stuttgart, 24.05.2005 - 5 K 4958/04 (https://dejure.org/2005,27158)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 24.05.2005 - 5 K 4958/04 (https://dejure.org/2005,27158)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 5 K 4958/04 (https://dejure.org/2005,27158)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 a Abs. 2; GG Art. 19 Abs. 4; GG Art. 2 Abs. 2 S. 1
    Abschiebungshindernis, Krankheit, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Togo, Malaria, Infektionsgefahr, Immunschwäche, Semi-Immunität, Situation bei Rückkehr, Kinder, in Deutschland geborene Kinder, Rechtsschutzinteresse, Untertauchen, Kirchenasyl, Rechtsschutzgarantie, Vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis eines wegen Abschiebungsschutz nachsuchenden Ausländers auf Grund Untertauchens oder Verbergens; Voraussetzungen einer rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes; Inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis bei der Abschiebung von Ausländern; Verlust der Semi-Immunität bei mehrjähriger Abwesenheit vom Heimatland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    Art 19 Abs 4 GG, § 60a Abs 2 AufenthG 2004, Art 2 Abs 2 S 1 GG
    Ausländer; Abschiebung; Rechtsschutzbedürfnis; Kirchenasyl; keine Immunität gegen Tropenkrankheit

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 63/08

    Zur Frage einer extremen Gefahrenlage für Ausländer aus der Demokratischen

    Hierzu nahm sie noch auf die Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofes sowie einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart - 5 K 4958/04 - vom 24.05.2005 Bezug, wonach eine fehlende Immunität gegen Tropenkrankheiten bei Infekten und massiv geschwächtem Immunsystem einer Abschiebung entgegenstehe.
  • VG Stuttgart, 13.01.2006 - 5 K 2948/05

    Keine Abänderung einer einstweiligen Anordnung nach Abschluss oder Erledigung der

    Der Antrag des Antragsgegners, den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 24.05.2005 (5 K 4958/04) abzuändern und den Antrag der Antragsteller vom 15.12.2004 auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abzulehnen, wird abgelehnt.

    Eine einstweilige Anordnung entfaltet ungeachtet der zeitlichen Reichweite der getroffenen Regelung - sei es durch eine ausdrückliche und bestimmte Befristung, sei es durch einen unbestimmten zeitlichen Begriff wie hier im Beschluss vom 24.05.2005 - 5 K 4958/04 -("vorläufige" Untersagung der Abschiebung) - nur so lange Wirkungen, als das der einstweiligen Anordnung zugrunde liegende Hauptsacheverfahren seinerseits noch nicht bestandskräftig abgeschlossen ist oder sich vor Eintritt der Bestandskraft erledigt hat.

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