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   VG Stuttgart, 28.09.2015 - 10 K 3156/15   

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https://dejure.org/2015,30668
VG Stuttgart, 28.09.2015 - 10 K 3156/15 (https://dejure.org/2015,30668)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 28.09.2015 - 10 K 3156/15 (https://dejure.org/2015,30668)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 28. September 2015 - 10 K 3156/15 (https://dejure.org/2015,30668)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Reduzierung des Punktestandes des Fahrerlaubnisinhabers durch Ermahnung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Reduzierung des Punktestandes des Fahrerlaubnisinhabers durch Ermahnung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 80 Abs 5 VwGO, § 4 Abs 5 S 1 Nr 1 StVG, § 4 Abs 5 S 1 Nr 3 StVG, § 4 Abs 6 S 3 StVG, § 65 Abs 3 Nr 3 StVG, § 65 Abs 3 Nr 4 StVG, § 40 Anl 13 FeV 2010, BKatV 2013
    Reduzierung des Punktestandes des Fahrerlaubnisinhabers durch Ermahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reduzierung des Punktestandes des Fahrerlaubnisinhabers durch Ermahnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Punktereduzierung kann bei zu Unrecht ergangener Ermahnung ausgeschlossen sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Fahrerlaubnis - Vorläufiger Rechtsschutz; Fahreignungs-Bewertungssystem, Einstufung; Entziehung der Fahrerlaubnis; Ermahnung; Punktereduzierung; Vertrauensschutz

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 21.12.2015 - W 6 K 15.883

    Rechtmäßigkeit einer Kostenentscheidung

    Das streitgegenständliche Ermahnungsschreiben des Landratsamtes A. ist nicht in sich widersprüchlich oder sonst fehlerhaft (vgl. auch VG Stuttgart, B. v. 28.9.2015 - 10 K 3156/15 - juris).

    Denn zu berücksichtigen sind weiter die sich aus dem materiellen Recht ergebene Modifikationen in Bezug auf einzelne Tatbestandsmerkmale, insbesondere das nunmehr in § 4 Abs. 2 Satz 3, Abs. 5 Sätze 5 bis 7 StVG geregelte Tattagprinzip sowie die Übergangsvorschrift des § 65 StVG (VG Stuttgart, B. v. 28.9.2015 - 10 K 3156/15 - juris; VGH BW, B. v. 6.8.2015 - 10 S 1176/15 - DAR 2015, 658; B. v. 31.3.2015 - 10 S 2417/14 - NJW 2015, 2134).

  • VG Gelsenkirchen, 22.12.2020 - 9 L 1239/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Punkte, Tattagprinzip, Rechtskraft, Bindung,

    Zu beurteilen ist allein die Rechtmäßigkeit der streitgegenständlichen Maßnahme vgl. VG München, Urteil vom 30. März 2012 - M 6b K 11.397 -, juris Rn. 22; VG Stuttgart, Beschluss vom 28. September 2015 - 10 K 3156/15 -, juris Rn. 30.
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