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   VG Trier, 01.03.2018 - 2 K 14025/17.TR   

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https://dejure.org/2018,7832
VG Trier, 01.03.2018 - 2 K 14025/17.TR (https://dejure.org/2018,7832)
VG Trier, Entscheidung vom 01.03.2018 - 2 K 14025/17.TR (https://dejure.org/2018,7832)
VG Trier, Entscheidung vom 01. März 2018 - 2 K 14025/17.TR (https://dejure.org/2018,7832)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz PDF

    Keine Privatschulkosten für Schülerin mit Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und Legasthenie

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Nachträgliche Gewährung von Eingliederungshilfe in Gestalt der Übernahme von Privatschulkosten und Kosten einer Legasthenietherapie; Gesundheitsabweichung in Form einer seelischen Behinderung; Vorliegen einer Teilhabebeeinträchtigung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Keine Privatschulkosten für Schülerin mit Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und Legasthenie

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Privatschulkosten für Schülerin mit Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und Legasthenie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schülerin mit Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und Legasthenie hat keinen Anspruch auf Erstattung von Privatschulkosten - Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und Legasthenie stellen keine "seelische Störungen" im Sinne der maßgeblichen Vorschriften dar

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Potsdam, 24.06.2019 - 7 K 5144/17

    Erfolgloser Antrag auf Übernahme der Kosten einer Lerntherapie

    Sofern das Hilfeplanverfahren unter Einbeziehung der Fachmeinung des Jugendamtes nicht durchgeführt wurde und die Situation des Betroffenen gemäß § 36a Abs. 2 SGB VIII auch keine bloß niedrigschwellige unmittelbare, also ambulante Hilfe erfordert, sondern die Hilfen von der Leistungsberechtigten - oder wie hier von ihrer Mutter - selbst beschafft wurde, besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, dass der Träger der Jugendhilfe ausnahmsweise im Nachgang nach § 36a Abs. 3 SGB VIII zur Übernahme der erforderlichen Aufwendungen verpflichtet wird (VG Trier, Urteil vom 1. März 2018 - 2 K 14025/17.TR -, juris, Rn. 19).

    Das ist bei einer rechtzeitigen und substantiierten Antragsstellung gegenüber dem Jugendamt anzunehmen, damit dieses sodann zur pflichtgemäßen Prüfung sowohl der Anspruchsvoraussetzungen als auch möglicher Hilfemaßnahmen in der Lage ist (VG Trier, Urteil vom 1. März 2018 - 2 K 14025/17.TR -, juris, Rn. 22; OVG NRW, Urteil vom 16. November 2015 - 12 A 1639/14 -, juris, Rn. 77 mit Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 11. August 2015 - 5 C 18/04 -, juris).

  • VG Potsdam, 06.05.2019 - 7 K 845/17

    Kinder- und Jugendhilfe; Feststellung des Vorliegens einer seelischen Behinderung

    Sofern das Hilfeplanverfahren unter Einbeziehung der Fachmeinung des Jugendamtes nicht durchgeführt wurde und die Situation des Betroffenen gemäß § 36a Abs. 2 SGB VIII auch keine bloß niedrigschwellige unmittelbare, also ambulante Hilfe erfordert, sondern die Hilfen von der Leistungsberechtigten - oder wie hier von deren Eltern - selbst beschafft wurde, besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, dass der Träger der Jugendhilfe ausnahmsweise im Nachgang nach § 36a Abs. 3 SGB VIII zur Übernahme der erforderlichen Aufwendungen verpflichtet wird (VG Trier, Urteil vom 1. März 2018 - 2 K 14025/17.TR -, juris, Rn. 19).

    Das ist bei einer rechtzeitigen und substantiierten Antragsstellung gegenüber dem Jugendamt anzunehmen, damit dieses sodann zur pflichtgemäßen Prüfung sowohl der Anspruchsvoraussetzungen als auch möglicher Hilfemaßnahmen in der Lage ist (VG Trier, Urteil vom 1. März 2018 - 2 K 14025/17.TR -, juris, Rn. 22; OVG NRW, Urteil vom 16. November 2015 - 12 A 1639/14 -, juris, Rn. 77 mit Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 11. August 2015 - 5 C 18/04 -, juris).

    Dies kann erst bei chronischen Störungen angenommen werden, die trotz oder unabhängig von ärztlicher Behandlung die psychosoziale Entwicklung und Integration des Kindes nachhaltig beeinträchtigen (VG Trier, Urteil vom 1. März 2018 - 2 K 14025/17.TR -, juris, Rn. 28).

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