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   VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21.TR   

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VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21.TR (https://dejure.org/2021,42441)
VG Trier, Entscheidung vom 02.09.2021 - 2 K 685/21.TR (https://dejure.org/2021,42441)
VG Trier, Entscheidung vom 02. September 2021 - 2 K 685/21.TR (https://dejure.org/2021,42441)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    "Adenauer-Haus": Umwandlungsgenehmigung erforderlich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Umwandlungsgenehmigung für "Adenauer-Haus" erforderlich - VG Trier zu einer im Jahr 1955 erteilten Baugenehmigung

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (25)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.03.2013 - 8 A 11152/12

    Nutzungsuntersagung für Diskothek nach langjähriger Nutzungsunterbrechung

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Nach § 1 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz - LVwVfG - i.V.m. § 43 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG - bleibt ein Verwaltungsakt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist (vgl. ausführlich: OVG RP, Urteil vom 28. Februar 2020 - 1 C 10752/19.OVG - OVG RP, Urteil vom 12. März 2013 - 8 A 11152/12.OVG -, beide esovgrp).

    Das vom Bundesverwaltungsgericht für den Bestandsschutz nach § 35 Baugesetzbuch - BauGB - entwickelte Zeitmodell findet daher auf genehmigte Bauvorhaben keine Anwendung (SächsOVG, Beschluss vom 28. Oktober 2019 - 1 B 7/19 - VGH BW, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 8 S 969/16 -, beide juris; OVG RP, Urteil vom 12. März 2013 - 8 A 11152/12.OVG -, esovgrp).

    Deshalb kann ein objektiv wirtschaftlich unvernünftiger endgültiger Verzicht ohne ausdrückliche Erklärung nicht bereits angenommen werden, wenn die genehmigte Nutzung unterlassen wird, sondern erst dann, wenn es dafür erkennbar besondere Gründe gibt, etwa eine neue, vorteilhaftere Nutzung, oder veränderte Umstände, die darauf hindeuten, dass die genehmigte Nutzung dauerhaft nicht mehr gewollt oder unmöglich ist (OVG RP, Urteil vom 12. März 2013 - 8 A 11152/12.OVG -, esovgrp m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 01.04.2008 - 4 LC 59/07

    Wiederaufforstungsverfügung nach Entfernung des vorhandenen Waldbestandes durch

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Geht man davon aus, dass die Errichtung von Gebäuden die Waldeigenschaft eines Bauplatzes unberührt lässt, solange hierfür keine Waldumwandlungsgenehmigung vorliegt (VG Potsdam, Urteil vom 11. Mai 2020 - 13 K 5251/17 - VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 5. März 2019 - 5 K 632/17 - VG Cottbus, Urteil vom 28. März 2008 - 3 K 1242/05 -, alle juris) bzw. eine Fläche erst dann ihre rechtliche Eigenschaft als Waldfläche verliert, wenn sie zulässigerweise in eine Fläche mit einer anderen Nutzungsart umgewandelt worden ist (OVG Nds, Urteil vom 1. April 2008 - 4 LC 59/07 -, juris, Rn. 44; VG Lüneburg, Urteil vom 9. Juni 2020 - 2 A 11/18 -, juris Rn. 40), bei tatsächlich durchgeführter Nutzungsänderung erst mit (nachträglich) erteilter Genehmigung (VG Köln, Urteil vom 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris), weil andernfalls das Erfordernis einer Waldumwandlungsgenehmigung durch eigenmächtiges Handeln obsolet werden.

    Zu keinem anderen Ergebnis führt es, wenn man davon ausgeht, dass unter bestimmten Voraussetzungen für den Verlust der Waldeigenschaft eine auf der Basis einer rechtswirksamen Baugenehmigung tatsächlich durchgeführte Nutzungsänderung ausreichend sein kann (so im Ansatz wohl: OVG Nds, Urteil vom 1. April 2008 - 4 LC 59/07 -, juris, Rn. 31f.).

  • VG Frankfurt/Oder, 05.03.2019 - 5 K 632/17

    Feststellung der Waldeigenschaft

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    So lange der äußere Gesamteindruck eines entstehenden oder (noch) bestehenden Waldes anzunehmen ist und die betreffenden Waldbäume nicht als Einzelexemplare in freier Landschaft zu betrachten sind, liegt auch bei lichtem Bestand auf einer entsprechenden Fläche Wald vor (VG Karlsruhe, Urteil vom 28. Oktober 2019 - 9 K 15089/17 - VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 5. März 2019 - 5 K 632/17 - VGH BW, Beschluss vom 26. Mai 2015 - 5 S 1417/14 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - OVG 11 N 80.10 - VGH BW, Urteil vom 20. Dezember 1993 - 3 S 2356/91 -, alle juris m.w.N.).

    Geht man davon aus, dass die Errichtung von Gebäuden die Waldeigenschaft eines Bauplatzes unberührt lässt, solange hierfür keine Waldumwandlungsgenehmigung vorliegt (VG Potsdam, Urteil vom 11. Mai 2020 - 13 K 5251/17 - VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 5. März 2019 - 5 K 632/17 - VG Cottbus, Urteil vom 28. März 2008 - 3 K 1242/05 -, alle juris) bzw. eine Fläche erst dann ihre rechtliche Eigenschaft als Waldfläche verliert, wenn sie zulässigerweise in eine Fläche mit einer anderen Nutzungsart umgewandelt worden ist (OVG Nds, Urteil vom 1. April 2008 - 4 LC 59/07 -, juris, Rn. 44; VG Lüneburg, Urteil vom 9. Juni 2020 - 2 A 11/18 -, juris Rn. 40), bei tatsächlich durchgeführter Nutzungsänderung erst mit (nachträglich) erteilter Genehmigung (VG Köln, Urteil vom 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris), weil andernfalls das Erfordernis einer Waldumwandlungsgenehmigung durch eigenmächtiges Handeln obsolet werden.

  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 5 S 1417/14

    Beurteilung von Flächen als Wald

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Hinzu kommt, dass Wald grundsätzlich ein "tatsächlicher Begriff" ist, sodass die tatsächlichen Verhältnisse maßgeblich sind (VGH BW, Beschluss vom 26. Mai 2015 - 5 S 1417/14 -, juris).

    So lange der äußere Gesamteindruck eines entstehenden oder (noch) bestehenden Waldes anzunehmen ist und die betreffenden Waldbäume nicht als Einzelexemplare in freier Landschaft zu betrachten sind, liegt auch bei lichtem Bestand auf einer entsprechenden Fläche Wald vor (VG Karlsruhe, Urteil vom 28. Oktober 2019 - 9 K 15089/17 - VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 5. März 2019 - 5 K 632/17 - VGH BW, Beschluss vom 26. Mai 2015 - 5 S 1417/14 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - OVG 11 N 80.10 - VGH BW, Urteil vom 20. Dezember 1993 - 3 S 2356/91 -, alle juris m.w.N.).

  • VGH Bayern, 02.11.2020 - 15 B 19.2210

    Umnutzung einer Bauruine durch Wiederwohnbarmachung

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Es ist dabei auch nicht erforderlich, ein Gebäude ständig in einem Zustand zu halten, der eine jederzeitige Wiederaufnahme der Nutzung erlauben würde (BayVGH, Urteil vom 2. November 2020 - 15 B 19.2210 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.07.2016 - 8 S 969/16

    Untersagung des Baubeginns für ein Wohnhaus; Verzicht auf eine Baugenehmigung;

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Das vom Bundesverwaltungsgericht für den Bestandsschutz nach § 35 Baugesetzbuch - BauGB - entwickelte Zeitmodell findet daher auf genehmigte Bauvorhaben keine Anwendung (SächsOVG, Beschluss vom 28. Oktober 2019 - 1 B 7/19 - VGH BW, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 8 S 969/16 -, beide juris; OVG RP, Urteil vom 12. März 2013 - 8 A 11152/12.OVG -, esovgrp).
  • OVG Sachsen, 28.10.2019 - 1 B 7/19

    Nutzungsuntersagung; Baugenehmigung; Wohnnutzung; Nutzungsaufgabe; Zeitmodell

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Das vom Bundesverwaltungsgericht für den Bestandsschutz nach § 35 Baugesetzbuch - BauGB - entwickelte Zeitmodell findet daher auf genehmigte Bauvorhaben keine Anwendung (SächsOVG, Beschluss vom 28. Oktober 2019 - 1 B 7/19 - VGH BW, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 8 S 969/16 -, beide juris; OVG RP, Urteil vom 12. März 2013 - 8 A 11152/12.OVG -, esovgrp).
  • VG Köln, 03.07.2012 - 14 K 7343/09

    Erteilung einer Genehmigung zur Waldumwandlung in eine andere Nutzungsart

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Geht man davon aus, dass die Errichtung von Gebäuden die Waldeigenschaft eines Bauplatzes unberührt lässt, solange hierfür keine Waldumwandlungsgenehmigung vorliegt (VG Potsdam, Urteil vom 11. Mai 2020 - 13 K 5251/17 - VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 5. März 2019 - 5 K 632/17 - VG Cottbus, Urteil vom 28. März 2008 - 3 K 1242/05 -, alle juris) bzw. eine Fläche erst dann ihre rechtliche Eigenschaft als Waldfläche verliert, wenn sie zulässigerweise in eine Fläche mit einer anderen Nutzungsart umgewandelt worden ist (OVG Nds, Urteil vom 1. April 2008 - 4 LC 59/07 -, juris, Rn. 44; VG Lüneburg, Urteil vom 9. Juni 2020 - 2 A 11/18 -, juris Rn. 40), bei tatsächlich durchgeführter Nutzungsänderung erst mit (nachträglich) erteilter Genehmigung (VG Köln, Urteil vom 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris), weil andernfalls das Erfordernis einer Waldumwandlungsgenehmigung durch eigenmächtiges Handeln obsolet werden.
  • BVerwG, 07.11.1997 - 4 C 7.97

    Bauvorhaben; landesrechtliche Anforderungen; Abstandsflächenrecht;

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Daneben ist kein Raum für einen Bestandsschutz, der unmittelbar auf § 14 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz - GG - gestützt wird (BVerwG, Urteil vom 7. November 1997 - 4 C 7.97 -, juris, Rn. 23).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.1999 - 1 A 11193/98

    Abbruchsanordnung; Verfall; Bausubstanz; Eigentumsgarantie

    Auszug aus VG Trier, 02.09.2021 - 2 K 685/21
    Soweit der Beigeladene hier auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (OVG RP, Urteil vom 22. April 1999 - 1 A 11193/98.OVG -, esovgrp) verweist, ist dem entgegenzuhalten, dass sich die dortigen Ausführungen auf die Frage der Rechtmäßigkeit einer Abbruchverfügung, nicht aber auf die Frage einer Erledigung einer Baugenehmigung auf andere Weise beziehen.
  • VG Cottbus, 28.03.2008 - 3 K 1242/05

    Wald i.S.d. WaldG BB

  • VG Lüneburg, 09.06.2020 - 2 A 11/18

    Vorverfahren; Waldumwandlung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.02.2020 - 1 C 10752/19

    Abwägung, Abwägungsergebnis, abwägungsrelevanter Belang, anderweitige Erledigung,

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.08.2013 - 11 N 80.10

    Waldrechtliche Ordnungsverfügung; Beseitigung eines Zauns; Waldeigenschaft;

  • BVerwG, 07.05.1987 - 3 C 1.86

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage - Genehmigungsbedürftigkeit von

  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.1993 - 3 S 2356/91

    Fehlende Waldumwandlungserklärung führt zur Nichtigkeit des Bebauungsplans;

  • VG Potsdam, 30.11.1994 - 2 K 779/93

    Erteilung einer Waldumwandlungsgenehmigung; Errichtung eines Wohnhauses auf

  • VG Karlsruhe, 28.10.2019 - 9 K 15089/17

    Beseitigung einer Aufforstung; Begriff des "Waldes"

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2010 - 2 A 126/09

    Zulässigkeit der Errichtung eines Weideunterstands für Kühe auf einem von einem

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2007 - 8 A 10587/07

    Baugenehmigungserteilung; Schlusspunkttheorie; Denkmalschutzrechtliche

  • BVerwG, 26.03.2014 - 4 B 55.13

    Zur Subsidiarität der verwaltungsprozessualen Feststellungsklage

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - 7 A 1623/14

    Feststellungsbegehren eines Grundstückseigentümers bzgl. der Duldung seines im

  • BVerwG, 20.12.2017 - 6 B 14.17

    Datenverarbeitung; Einzelfallwürdigung; Erfassung personenbezogener Daten;

  • BVerwG, 25.10.2017 - 6 C 46.16

    Rechtliche Beurteilung des Tornado-Überflugs über Demonstranten-Camp vor

  • VG Leipzig, 08.09.1994 - 2 K 799/93

    Rückübertragung eines mit einem Miethaus bebauten Grundstückes auf dem Gebiet der

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