Volltextveröffentlichungen (3)

• aufrecht.de

  Poker-Turnier mit 15-EUR-Startgeld ist kein Glücksspiel & Zuständigkeiten bei Pokerverboten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Veranstaltung von Pokertunieren; Pokertunier als Glücksspiel i.S.d. § 3 Abs. 1 S. 1 Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV); Begriff der anderen Spiele i.S.d. § 33d Gewerbeordnung (GewO); Behördliche Zuständigkeit der Aufsichtsdirektion und ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 15 Abs. 2 GewO; 3 Abs. 1 Satz 1 GlüStV
  Pokerturnier mit fixem Geldeinsatz ist kein Glücksspiel

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Pokerturniere

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Pokerturniere

 
• Glücksspiel & Recht (Zusammenfassung)

  Pokerturnier mit 15,- EUR Startgeld ist kein verbotenes Glücksspiel

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Pokerturniere mit Einsatz bis zu 15,- EUR sind kein verbotenes Glücksspiel

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Poker-Turnier mit 15-EUR-Startgeld ist kein Glücksspiel

• blogspot.com (Pressemitteilung)

  Pokerturnieren mit Sachpreisen von geringem Wert

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Pokerturniere mit geringen Sachpreisen unterliegen Gewerberecht

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Poker-Turnier mit 15-EUR-Startgeld ist kein Glücksspiel

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Pokerturniere mit Einsatz bis zu 15,- EUR sind kein verbotenes Glücksspiel

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Pokerturniere mit geringwertigen Sachpreisen sind kein Glücksspiel - Jeweilige Gemeinde ist zuständig

Verfahrensgang

• VG Trier - 1 K 528/08
• VG Neustadt, 09.07.2008 - 5 L 592/08
• OVG Rheinland-Pfalz, 21.10.2008 - 6 B 10778/08
• VG Trier, 03.02.2009 - 1 K 592/08.TR
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.09.2009 - 6 A 10199/09

Wird zitiert von ... (2)

• VGH Baden-Württemberg, 23.05.2012 - 6 S 389/11

  Bundesligamanagerspiel kein öffentliches Glücksspiel; Entgeltbegriff im …

  Darüber hinaus können die Bundesländer ihrem Anspruch, sich einer Regelung glücksspielrechtlicher Tatbestände zu enthalten, soweit eine abschließende Normierung durch den Bund erfolgt ist (…Erläuterungen zu § 2 LottStV, Lt-Drs. 13/3140, S. 21; vgl. hierzu und zum Folgenden ausführlich: OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 15.09.2009, a.a.O.; VG Trier, Urteil vom 03.02.2009 - 1 K 592/08 -, ZfWG 2009, 66; VG Düsseldorf, Beschluss vom 29.04.2011 - 27 L 471/10 -, juris;… ferner: Wulf/Münstermann, a.a.O., S. 461), nur dann gerecht werden, wenn sie sich auf die Regelung ordnungsrechtlicher Belange von Glücksspielen beschränken, die der Begriffsbestimmung des § 284 StGB unterliegen.
• OVG Niedersachsen, 03.04.2009 - 11 ME 399/08

  Bundeslandesweite Untersagung des Vertriebs von Online-Glücksspielen

  Hinsichtlich des Verbotes von Poker könnte sich die Frage stellen, ob es sich dabei um unerlaubtes Glücksspiel handelt, ob also für die Teilnahme ein Entgelt im Sinne des GlüStV erhoben wird (vgl hierzu z. B. VG Trier, Urt. v. 3.2.2009 - 1 K 592/08 - ZfWG 2009, 66; OVG NRW, Beschl. v. 10.6.2008 - 4 B 606708 - NWVBl 2009; VG Hannover, Beschl. v. 23.1.2009 - 10 B 418/09 - Reeckmann, Zur Zulässigkeit des Pokerspiels außerhalb konzessionierter Spielbanken, ZfWG 2008, 296).