Rechtsprechung
| VG Trier, 04.12.2019 - 9 K 3337/19.TR |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,44821) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datev.de (Kurzinformation)
Kein Folgenbeseitigungsanspruch für Anlieger eines Baches
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Rheinland-Pfalz, 26.02.2014 - 7 A 11038/13
Anspruch auf Beseitigung von Verkehrszeichen - Einsatz von Leitplanken zur …
Auszug aus VG Trier, 04.12.2019 - 9 K 3337/19
Hierbei handelt es sich - ungeachtet der Herleitung des Anspruchs aus dem verfassungsrechtlichen Rechtsstaatsprinzip und/oder den Grundrechten - um einen bundes- oder landesgesetzlich nicht ausdrücklich geregelten materiell-rechtlichen Anspruch (OVG RP, Urteil vom 26. Februar 2014 - 7 A 11038/13 -, NVwZ-RR 2014, 582, 584). - LG Arnsberg, 30.08.2007 - 2 O 65/06
Ansprüche eines Grundstückseigentümers gegen die Gemeinde auf Vornahme geeigneter …
Auszug aus VG Trier, 04.12.2019 - 9 K 3337/19
Unabhängig von der Frage, ob es sich bei dem eindringenden Wasser um "Sickerwasser" oder "drückendes Wasser" handelt, hat sich durch den Feuchtigkeitseintritt ein Baugrundrisiko verwirklicht hat, welches in die Risikosphäre des Klägers fällt (vgl. LG Arnsberg, Urteil vom 30. August 2007 - 2 O 65/06 -, BeckRS 2013, 4452). - BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 24.91
Sackgasse Bargteheide - Zu den Voraussetzungen und Ausschlußgründen für einen …
Auszug aus VG Trier, 04.12.2019 - 9 K 3337/19
Für diesen Betroffenen muss dadurch ein rechtswidriger Zustand entstanden sein, der noch andauert (BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - 4 C 24.91 - NVwZ 1994, 275).