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   VG Trier, 09.03.2016 - 5 K 3540/15.TR   

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https://dejure.org/2016,7665
VG Trier, 09.03.2016 - 5 K 3540/15.TR (https://dejure.org/2016,7665)
VG Trier, Entscheidung vom 09.03.2016 - 5 K 3540/15.TR (https://dejure.org/2016,7665)
VG Trier, Entscheidung vom 09. März 2016 - 5 K 3540/15.TR (https://dejure.org/2016,7665)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 67 Abs 1 EGV 607/2009, Art 67 Abs 2 EGV 607/2009, Art 67 Abs 3 EGV 607/2009, Art 93 Abs 1 Buchst b EUV 1308/2013, Art 117 Buchst a EUV 1308/2013
    Zulässigkeit der Verwendung des Begriffs "Weinbiet" bei der Etikettierung von Qualitätswein aus der Pfalz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Trier, 01.02.2018 - 2 K 12306/17

    Schweigener Winzer obsiegt im Streit über die Etikettierung seiner Weine

    Sie kann gem. § 39 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 LFGB insbesondere das Herstellen, Behandeln oder das Inverkehrbringen von Erzeugnissen verbieten oder beschränken (vgl. OVG RP, Urteil vom 11. September 2013 - 8 A 10219/13. OVG - VG Trier, Urteil vom 9. März 2016 - 5 K 3540/15.TR -, Rn. 23; jeweils juris).

    Auch dann jedoch, wenn ein weiterer Kontext für die Beurteilung dieser Frage berücksichtigt würde und die gesamte Etikettierung zur Interpretation der Bezeichnungen in den Blick genommen würde (vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, juris Rn. 45; VG Trier, Urteil vom 9. März 2016 - 5 K 3540/15.TR -, juris Rn. 39), könnten die streitgegenständlichen Bezeichnungen nicht als geografische Bezeichnungen verstanden werden.

  • VG Trier, 03.05.2018 - 2 K 14789/17

    Nur gärende Produkte dürfen als "Federweißer" bezeichnet werden

    Diese Behörde wäre gem. § 1 der Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Weinrechts vom 12. Oktober 2011 (GVBl. 2011, 382) - WeinRZustV - für den Erlass einer Untersagungsverfügung zuständig (vgl. VG Trier, Urteil vom 9. März 2016 - 5 K 3540/15.TR -, juris Rn. 23).
  • VGH Bayern, 11.05.2017 - 20 B 16.203

    Etikettierung von Qualitätswein b.A.

    Von ihm kann erwartet werden, dass er das Schauetikett nicht isoliert betrachtet, sondern auch das Rückenetikett in Augenschein nimmt (VG Trier, U.v. 9.3.2016 - 5 K 3540/15.TR - juris).
  • VG Regensburg, 14.06.2018 - RN 5 K 17.832

    Biermischgetränk mit Zitronensaft aus Zitronensaftkonzentrat

    Der Käufer soll über korrekte, neutrale und objektive Informationen verfügen, durch die er nicht irregeführt wird (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -Rn. 45).Von ihm kann erwartet werden, dass er das Schauetikett nicht isoliert betrachtet, sondern auch das Rückenetikett in Augenschein nimmt (VG Trier, U.v. 9.3.2016 - 5 K 3540/15.TR - juris).
  • VG Trier, 19.09.2017 - 7 K 7875/17

    Feststellung der Laufbahnbefähigung

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes, dass abstrakte Rechtsfragen, von denen unsicher ist, ob und wann sie für die Rechtsstellung des Betroffenen relevant werden, nicht Teil des den Gerichten vom Grundgesetz erteilten Rechtsschutzauftrages sind (hierzu VG Trier, Urteil vom 9. März 2016 - 5 K 3540/15.TR - ESOVG).
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