Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Erfolglose Klage gegen Tierhaltungsverbot

• Justiz Rheinland-Pfalz
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Erfolglose Klage gegen Tierhaltungsverbot

• lto.de (Kurzinformation)

  Tierhaltungsverbot bleibt auch nach Umzug bestehen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Erfolglose Klage gegen Tierhaltungsverbot

 
• datev.de (Kurzinformation)

  Erfolglose Klage gegen Tierhaltungsverbot

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Tierhalteverbot wegen mehrjähriger schlechter Tierhaltebedingungen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Tierhaltungs- und Betreuungsverbot wegen wiederholten Verstoßes gegen tierschutzrechtliche Anordnungen rechtmäßig - Androhung eines Zwangsgeldes bei Zuwiderhandlungen gegen Tierhaltungs- und Betreuungsverbot nicht zu beanstanden

Besprechungen u.ä.

• jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Verwaltungsakt nach § 35 S. 1 VwVfG - belastende Verfügung (behördliches Verbot)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Niedersachsen, 20.04.2016 - 11 LB 29/15

  Amtstierarzt; Dauerverwaltungsakt; erhebliche Leiden; erhebliche Schmerzen; …

  Auszug aus VG Trier, 09.10.2019 - 8 K 2481/19

  Dem Umstand, dass das Verbot auf Dauer angelegt ist, wird in einem erfolgreichen Wiedergestattungsverfahren dadurch Rechnung getragen, dass das Verbot mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben wird (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 20. April 2016 - 11 LB 29/15 -, juris, Rn. 35 f.; OVG RP, Beschluss vom 5. September 2019 - 7 A 11015/19 -).
• VGH Baden-Württemberg, 25.04.2002 - 1 S 1900/00

  Pferdehaltungsverbot - Gefahrenprognose

  Auszug aus VG Trier, 09.10.2019 - 8 K 2481/19

  Mit anderen Worten: Die Tierschutzbehörde musste nicht sehenden Auges zuwarten, bis den Tieren der Klägerin, nachdem die die Klägerin weniger belastenden Einzelanordnungen keine nachhaltige Besserung der Tierhaltung gebracht hatten, erhebliche Schmerzen oder Leiden zugefügt sein würden (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 25. April 2002 - 1 S 1900/00 -, juris, Rn. 10).
• BVerwG, 31.03.2004 - 8 C 5.03

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des …

  Auszug aus VG Trier, 09.10.2019 - 8 K 2481/19

  Der maßgebliche Zeitpunkt richtet sich vielmehr nach dem materiellem Recht (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. März 2004 - 8 C 5.03 -, BVerwGE 120, 246-255, Rn. 35 m.w.N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2016 - 2 A 10642/16

  Konkurrenzlesen an der Hochschule

  Auszug aus VG Trier, 09.10.2019 - 8 K 2481/19

  Im Hinblick auf ein beendetes, da erledigtes Rechtsverhältnis ist dabei zu beachten, dass ein berechtigtes Interesse an der Feststellung grundsätzlich nur anzuerkennen ist, wenn das Rechtsverhältnis über seine Beendigung hinaus anhaltende Wirkung in die Gegenwart äußert, insbesondere bei fortdauernden Rechtsbeeinträchtigungen und bei Wiederholungsgefahr, bei fortdauernder diskriminierender Wirkung oder wenn die Klärung der in Frage stehenden Rechtsprobleme für das künftige Verhalten des Klägers wesentlich ist oder bei sich typischerweise kurzfristig erledigenden hoheitlichen Maßnahmen, wenn Anhaltspunkte für das Vorliegen eines gravierenden, tiefgreifenden Grundrechtseingriffs vorliegen, dem auch nicht mit dem Instrument des Eilrechtsschutzes begegnet werden konnte (OVG RP, Urteil vom 30. November 2016 - 2 A 10642/16.OVG - esovg, Rn. 28 m.w.N.).