Rechtsprechung
   VG Trier, 11.06.2002 - 1 L 620/02.TR   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,27330
VG Trier, 11.06.2002 - 1 L 620/02.TR (https://dejure.org/2002,27330)
VG Trier, Entscheidung vom 11.06.2002 - 1 L 620/02.TR (https://dejure.org/2002,27330)
VG Trier, Entscheidung vom 11. Juni 2002 - 1 L 620/02.TR (https://dejure.org/2002,27330)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,27330) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Auskunftsersuchens zur Konkretisierung der Ergebnisse einer Rasterfahndung; Rechtsgrundlage für ein über die Rasterfahndung hinausgehendes Auskunftsverlangen zur Ermittlung so genannter "Schläfer"; Abgrenzung des Auskunftsersuchens von der Rasterfahndung im Hinblick auf die Intensität des Eingriffs für den Betroffenen; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit der Erhebung von personenbezogenen Informationen im Sinne des § 25a Abs. 1 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG); Zulässigkeit einer Kontenabfrage im Rahmen der Erhebung von Informationen im Sinne des § 25a Abs. 1 POG; Erforderlichkeit einer hinreichenden Nähebeziehung des Betroffenen zur Gefahr beziehungsweise eines Zurechnungszusammenhangs; Begründung eines besonderen Zurechnungszusammenhangs durch Herausfilterung des Betroffenen bei einer vorherigen Rasterfahndung; Umfang der allgemeinen Sozialpflichtigkeit im Gefahrenfall; Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche der Polizeibehörden und der Nachrichtendienste im Rahmen der Terrorismusbekämpfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3; BVerfSchG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 8 Abs. 3, 5, 9-11; BNDG § 2 Abs. 1a; VwGO § 80; RhPfPOG §§ 25a, 25d;RhPfVerfSchG § 2 Abs. 2, § 8 Abs. 3
    Abfrage von Kundendaten bei Banken im Anschluss an Rasterfahndung

  • beck.de (Leitsatz)

    Auskunftsersuchen nach Rasterfahndung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Verwaltungsrecht; Abfrage von Kundendaten einer Bank nach Rasterfahndung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3268
  • NJW 2003, 992 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 1400 (Ls.)
  • MMR 2002, 698
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht