Rechtsprechung
   VG Trier, 12.09.2005 - 5 N 116/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 767 ZPO, § 887 Abs 1 ZPO, § 887 Abs 2 ZPO, § 891 ZPO, § 167 Abs 1 VwGO
    Vollstreckung eines die öffentliche Hand zur Vornahme einer vertretbaren Handlung verpflichtenden gerichtlichen Vergleichs.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Weimar, 19.01.2009 - 1 V 512/08

    Zur Vollstreckung eines gerichtlichen Vergleichs durch den Einzelrichter als

    Ist der zu vollstreckende Titel eine Entscheidung durch den Einzelrichter nach § 6 VwGO oder - wie vorliegend - ein vor dem Einzelrichter geschlossener Vergleich, ist der Einzelrichter zugleich Vorsitzender im Sinne des Gesetzes (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 1. Juni 1994 - 11 E 239/94 -, Juris; VG Darmstadt, Beschluss vom 18. November 1999 - 2 M 1436/99 (2) -, NVwZ-RR 2000, 734; VG Trier, Beschluss vom 12. September 2005 - 5 N 116/05 -, Juris m.w.N.; VG Ansbach, Beschluss vom 23. Februar 2006 - AN 11 V 06.00728 -, Juris; Eyermann/Geiger, VwGO, 12. Auflage, § 6 Rn. 7 m.w.N. auch zur Gegenansicht; Geiger BayVBl 2007, 225, 228; Heckmann in Sodann-Ziekow, VwGO, § 169 111, 3 b; Bader/ Funke-Kaiser, Kuntze/v. Albedyll, VwGO, 4. Aufl., 2007, § 6 Rn. 4; a.A.: Stelkens in Schoch/Schmidt- Assmann/Pietzner, VwGO, § 6 Rdnr. 7; Kopp/Schenke VwGO, 15. Aufl., § 169 Rdnr 2; offen gelassen: OVG Münster, Beschluss vom 1. Juni 1994 - 1 E 239/94 -, NVwZ-RR 1994, 619).
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