Rechtsprechung
| VG Trier, 17.02.2011 - 2 K 902/10.TR |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 35a SGB 8, § 54 Abs 1 SGB 12, § 26 SGB 9, § 138 SGB 5, § 55 Abs 2 Nr 2 SGB 9
Heilpädagogische Reiten als Leistung im Rahmen der Jugendhilfe - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Keine Kostenübernahme für heilpädagogisches Reiten bei Schulkindern
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Kasse muss für Schulkind nicht die Reittherapie zahlen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Kostenübernahme für heilpädagogisches Reiten bei Schulkindern
Verfahrensgang
- VG Köln, 10.02.2010 - 10 K 4788/08
- VG Trier, 17.02.2011 - 2 K 902/10.TR
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2011 - 19 A 644/10
- BVerwG, 26.05.2011 - 5 C 5.11
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2011 - 7 A 10420/11
- BVerwG, 04.08.2011 - 5 PKH 13.11
- BVerwG, 26.09.2011 - 5 PKH 13.11
- BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 5.11
- BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 15.11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 04.11.2010 - 7 A 10796/10
Reittherapie als Eingliederungshilfe
Auszug aus VG Trier, 17.02.2011 - 2 K 902/10
Gem. § 54 Abs. 1 Satz 2 SGB XII besteht deshalb dann auch kein Anspruch gegen den Träger der Sozialhilfe und infolge der Verweisung in § 35 a Abs. 3 SGB VIII auch auf diese Bestimmung kein Anspruch gegen den Träger der öffentlichen Jugendhilfe (vgl. OVG Rheinland-Pfalz- Urteil vom 04. November 2010 - 7 A 10796/10.OVG). - BVerwG, 26.11.1981 - 5 C 56.80
Jugendhilfe - Unterbringung in Pflegefamilie - Pflegegeld - Verziehen in Ausland …
Auszug aus VG Trier, 17.02.2011 - 2 K 902/10
Auch wenn der Kläger den Bewilligungszeitraum nicht ausdrücklich eingeschränkt hat, so kann ein Begehren auf Eingliederungshilfe grundsätzlich nur bis Ablauf des Verwaltungsverfahren - hier dem Erlass des Widerspruchsbescheides - zum Gegenstand einer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle gemacht werden (vgl. Urteil der erkennenden Kammer vom 06. November 2008 - 2 K 471/08.TR- mit Hinweis auf BVerwGE 64, 224(226)).
- SG Aachen, 05.06.2012 - S 20 SO 176/11
Sozialhilfe
Der Gesetzgeber hat ersichtlich heilpädagogische Leistungen, zu denen das heilpädagogische Reiten gezählt werden kann, auf noch nicht eingeschulte Kindern beschränken wollen, wohl in der Annahme, dass behinderte Kinder, die eine ihrer Behinderung entsprechende Schule besuchen, dort im erforderlichen Maße auch heilpädagogisch betreut werden (VG Trier, Urteil vom 17.02.2011 - 2 K 902/10. TR).