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   VG Trier, 17.04.2012 - 1 K 120/12.TR   

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https://dejure.org/2012,45060
VG Trier, 17.04.2012 - 1 K 120/12.TR (https://dejure.org/2012,45060)
VG Trier, Entscheidung vom 17.04.2012 - 1 K 120/12.TR (https://dejure.org/2012,45060)
VG Trier, Entscheidung vom 17. April 2012 - 1 K 120/12.TR (https://dejure.org/2012,45060)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 19 BBesG, § 42 Abs 2 S 2 BBesG, § 10 Abs 1 Nr 3 BBG, § 5 Abs 3 BeamtVG, § 280 Abs 1 BGB
    Beförderung eines Beamten; bevorstehender Eintritt in die Alterteilzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fehlende Eignung eines Beamten für ein Beförderungsamt bei bereits begonnener oder bevorstehender Altersteilzeit

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 12.12.2017 - M 21 K 17.147

    Kein Anspruch auf Beförderung zum Stabsfeldwebel nach vorzeitiger Versetzung in

    Die pauschale Festlegung des Zeitraums, innerhalb dessen mit einer adäquaten Leistung im Beförderungsamt zu rechnen ist, auf in der Regel zwei Jahre erweist sich mit Blick auf die Zielsetzung, Beförderungsentscheidungen strikt an das Eignungs- und Leistungsprinzip zu binden und Gefälligkeitsbeförderungen zu unterbinden, als verhältnismäßig (vgl. zu einem ähnlichen Sachverhalt VG Trier, U. v. 17.4.2012 - 1 K 120/12.TR - juris).

    Diese Einschätzung stützt sich nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Trier (VG Trier, U. v. 17.4.2012 - a.a.O.) auch auf die zu § 5 Abs. 3 des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

  • VG München, 29.11.2013 - M 21 K 12.797

    Mangelnde Eignung eines in Altersteilzeit befindlichen Beamten des

    Die dortige Darstellung der Rechtslage entspricht zugleich in vollem Umfang einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier, welche zu einem nahezu identischen Sachverhalt eines anderen Lokomotivbetriebsinspektors ergangen ist (VG Trier vom 17.04.2012 - 1 K 120/12.TR - juris).
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