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   VG Trier, 17.11.2010 - 5 K 705/10.TR   

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https://dejure.org/2010,51657
VG Trier, 17.11.2010 - 5 K 705/10.TR (https://dejure.org/2010,51657)
VG Trier, Entscheidung vom 17.11.2010 - 5 K 705/10.TR (https://dejure.org/2010,51657)
VG Trier, Entscheidung vom 17. November 2010 - 5 K 705/10.TR (https://dejure.org/2010,51657)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 49 KrW-/AbfG, § 8 TransgV
    Zur Frage der Zuverlässigkeit eines Abfalltransporteurs

  • esovgrp.de

    KrW-/AbfG § 49,TGV § 8
    Abfall, Abfallmenge, Abfallrecht, Abfalltransport, Bauabfall, Beförderung, Einsammlung, Einstellung, Entsorgung, Freistellung, gefährlicher Abfall, Geldbuße, Genehmigungspflicht, geringfügige Abfallmenge, Geringfügigkeit, Handwerksbetrieb, illegale Entsorgung, Menge, ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • VG Koblenz, 17.11.2009 - 7 K 724/09

    Genehmigung zum Transport von Abfällen; Zuverlässigkeit des

    Auszug aus VG Trier, 17.11.2010 - 5 K 705/10
    Der Grad des Verschuldens bei einer Straftat ist bei der Beurteilung der abfallrechtlichen Zuverlässigkeit ohne Bedeutung (vgl. VG Koblenz, Urteil vom 17. November 2009 - 7 K 724/09.KO -, AbfallR 2010, S. 110).
  • VG Düsseldorf, 04.12.2017 - 17 L 4572/17
    Die erforderliche Zuverlässigkeit ist dabei in der Regel nicht gegeben, wenn der Antragsteller wegen Verletzung von Vorschriften des Strafrechts über Delikte gegen die Umwelt während der Innehabung der Genehmigung / Erlaubnis verurteilt worden ist (vgl. für die Erteilung § 3 Abs. 2 Nr. 1 a) AbfAEV; vgl. auch § 8 Abs. 1, 2 Entsorgungsfachbetriebeverordnung), denn bei einer entsprechenden rechtskräftigen Verurteilung wegen Verstößen gegen Vorschriften des Umweltstrafrechts (§§ 324 ff. Strafgesetzbuch - StGB -) handelt es sich jedenfalls um Tatsachen, die für die Einsammlung und Beförderung von Abfällen sowie zur Beseitigung von Belang sind, vgl. schon zum KrW-/AbfG: OVG LSA, Beschluss vom 22. Januar 2004 - 2 L 331/03 -, juris Rn. 3; VG Trier, Urteil vom 17. November 2010 - 5 K 705/10.TR -, juris Rn. 18 ff.; VG Koblenz, Urteil vom 17. November 2009 - 7 K 724/09.KO -, juris Rn. 24; siehe auch: Schomerus, in: Kunig/Paetow/Versteyl, KrWG, § 53 Rn. 30 f.; Hurst, in: Jarass/Petersen, KrWG, § 53 Rn. 25; iErg.
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