Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 34 S 3 BeamtStG, § 35 BeamtStG, § 82 Abs 2 BG RP, § 115 BG RP
  Polizeibeamter; Entfernung aus dem Dienst wegen Rotlichtmilieukontakten; Beweiserhebung

• esovgrp.de

  BeamtStG § 34,BeamtStG § 34 S 3,BeamtStG § 35,LBG § 82,LBG § 82 Abs 2,LBG § 115
  Befugnis, Datenabfrage, Dienstpflicht, Disziplinarrecht, Engagement, EWOIS, Gewerbe, Immobiliengewerbe, Mitarbeit, Mithilfe, Nebentätigkeit, POLIS, Polizeibeamter, Prostituierte, Prostitution, Rotlichtmilieu, Terminwohnung, Verfehlung, Verletzung, Vermieter, Vermietung, ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Dienstentfernung wegen Verstrickung ins Rotlichtmilieu

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Der Polizeibeamte und das Rotlichtmilieu

• lto.de (Kurzinformation)

  Beamter aus dem Dienst entfernt - Polizist förderte Prostitution

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Dienstentfernung wegen Verstrickung ins Rotlichtmilieu

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Verstrickung eines Polizisten in Rotlichtmilieu

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Polizist nach Tätigkeit im Rotlichtmilieu aus dem Dienst entfernt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verstrickungen ins Rotlichtmilieu rechtfertigen Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst - Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten eines Polizisten nachhaltig verletzt

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 13.10

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …

  Auszug aus VG Trier, 17.11.2015 - 3 K 2121/15

  Der geänderten Stellung der Beamten in der Gesellschaft, von denen außerdienstlich kein wesentlich anderes Sozialverhalten als von jedem Bürger erwartet wird, sollte Rechnung getragen werden (BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 13/10 - Juris -).

  Die Beeinträchtigung der Achtung und des Vertrauens muss sich entweder auf das Amt des Beamten im konkret-funktionellen Sinne (Dienstposten), d.h. auf die Erfüllung der dem Beamten konkret obliegenden Dienstpflichten, oder auf das Ansehen des Berufsbeamtentums als Sachwalter einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltung beziehen (BVerwG, 19. August 2010 - 2 C 13/10 - Juris -).

• BVerwG, 08.05.2001 - 1 D 20.00

  Postbeamter a.D.; Postzusteller im Bereich der Fußzustellung; Präzisierung der …

  Auszug aus VG Trier, 17.11.2015 - 3 K 2121/15

  Die zur Beeinträchtigung in besonderem Maße geeignete Pflichtverletzung weist Bedeutsamkeit auf, wenn sie in qualitativer und quantitativer Hinsicht das einer jeden außerdienstlichen Pflichtverletzung innewohnende Maß an disziplinarrechtlicher Relevanz deutlich überschreitet (BVerwG, Urteil vom 8. Mai 2001 - 1 D 20.00, BVerwGE 114, 212).
• BVerwG, 28.10.1997 - 1 D 60.97

  Disziplinarmaßnahme der Entfernung aus dem Dienst und der Kürzung des Ruhegehalts …

  Auszug aus VG Trier, 17.11.2015 - 3 K 2121/15

  Sie beruht vielmehr auf ihm selbst zurechenbarem Verhalten (st. Rspr. BVerwG, Urteil vom 28. Oktober 1997 - 1 D 60/97 - juris -).
• BVerwG, 24.11.2005 - 2 C 32.04

  Rahmengesetzgebung; allgemeine Handlungsfreiheit; Freiheit der Berufsausübung; …

  Auszug aus VG Trier, 17.11.2015 - 3 K 2121/15

  Dies ist der Fall, wenn sie geeignet ist, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Integrität des öffentlichen Dienstes zu beeinträchtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 2 C 32.04 - BVerwGE 124, 347).
• BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 9.06

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …

  Auszug aus VG Trier, 17.11.2015 - 3 K 2121/15

  Ergibt die prognostische Gesamtwürdigung, dass ein endgültiger Vertrauensverlust noch nicht eingetreten ist, haben die Verwaltungsgerichte diejenige Disziplinarmaßnahme zu verhängen, die erforderlich ist, um den Beamten zur Beachtung der Dienstpflichten anzuhalten und der Ansehensbeeinträchtigung entgegenzuwirken (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Mai 2007, Az.: 2 C 9/06 - juris -).