Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 2 Nr 1 Alt 2 TierSchG, § 16a Abs 1 S 1 TierSchG, § 16a Abs 1 S 2 Nr 1 TierSchG
  Rechtmäßigkeit einer tierschutzrechtlichen Anordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• lto.de (Kurzinformation)

  Eifeler Schäfer muss seine Tiere scheren

• datev.de (Kurzinformation)

  Schäfer muss Schafe regelmäßig scheren

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Jährliche Schafschur mit Tierschutzgründen begründet

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• VG Mainz, 13.06.2016 - 1 L 187/16

  Witterungsschutz auch für robuste Schafe erforderlich

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Die Gebote und Verbote des § 2 TierSchG sind unmittelbar aus sich selbst heraus geltendes Recht, das auch ohne aufgrund von § 2a TierSchG erlassenen Rechtsverordnungen zu beachten ist (VG Mainz, Beschluss vom 13. Juni 2016 - 1 L 187/16.MZ -, juris, Rn. 11).

  Daher ist ergänzend auf einschlägiges tiermedizinisches und verhaltenswissenschaftliches Schrifttum zurückzugreifen (vgl. VG Mainz, Beschluss vom 13. Juni 2016 - 1 L 187/16.MZ -, juris, Rn. 16).

• OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2011 - 7 B 10594/11

  Eigentümerin muss Hanggrundstück in Vallendar kontrollieren und Ursache für …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Die Prognose ist danach auf der Grundlage der im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung zur Verfügung stehenden Erkenntnismöglichkeiten zu treffen (vgl. Oberverwaltungsgericht RP, Beschluss vom 15. Juli 2011 - 7 B 10594/11 -, juris Rn. 6, m.w.N.).
• BVerwG, 31.03.2004 - 8 C 5.03

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage; Klage des …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Der maßgebliche Zeitpunkt richtet sich vielmehr nach dem materiellem Recht (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. März 2004 - 8 C 5.03 -, juris, Rn. 35 m.w.N.).

 
• BVerwG, 06.04.2000 - 9 B 50.00

  Neues Vorbringen im Verwaltungsprozeß; vereinfachtes Berufungsverfahren; …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Es liegt mithin im Ermessen des Gerichts, verspätetes Vorbringen zurückzuweisen (BVerwG, Beschluss vom 06. April 2000 - 9 B 50/00 -, juris, Rn.6), hindert es aber auch nicht, das Vorbringen noch zu berücksichtigen (…W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke VwGO, 25. Aufl. 2019, § 87b Rn. 9).
• BVerwG, 26.02.1974 - I C 31.72

  Demonstration in amerikanischen Wohngebieten - Art. 2 Abs. 2, 104 Abs. 2 GG, …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Eine Gefahr liegt vor, wenn eine Sachlage oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit Wahrscheinlichkeit ein polizeilich geschütztes Rechtsgut schädigen wird (BVerwG, Urteil vom 26. Februar 1974 - I C 31.72 -, juris, Rn. 32, m.w.N.).
• VGH Baden-Württemberg, 09.08.2012 - 1 S 1281/12

  (einstweiliger Rechtsschutz - keine tierschutzrechtlichen Anordnungen im Vorfeld …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Dies setzt voraus, dass zum Zeitpunkt der behördlichen Prognose - ex ante - bereits hinreichend konkret absehbar ist, dass eine Sachlage oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens mit Wahrscheinlichkeit zu einem tierschutzrechtlichen Verstoß führen wird (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 9. August 2012 - 1 S 1281/12 -, juris, Rn. 3 m.w.N.).
• VG Würzburg, 12.03.2009 - W 5 K 08.799

  Pferdehaltung; tierschutzrechtliche Anordnungen

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Darauf, ob die Unterdrückung des jeweiligen Verhaltensbedürfnisses zu Schmerzen, Leiden oder Schäden für das Tier führt, kommt es bei diesen Grundbedürfnissen nicht an (VG Würzburg, Urteil vom 12. März 2009 - W 5 K 08.799 -, juris, Rn. 20, m.w.N.).
• OVG Thüringen, 28.09.2000 - 3 KO 700/99

  Tierschutz; Tierschutz; Pferdehaltung; Unterbringung; Weidekoppel; Einzäunung; …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Daher können ihnen aussagekräftige Anhaltspunkte für die tierschutzgerechte Ausgestaltung der Haltung von Schafen entnommen werden (vgl. zur Pferdehaltung und den dort bestehenden Leitlinien: ThürOVG, Urteil vom 28. September 2000 - 3 KO 700/99 - juris, Rn. 37, m.w.N.).
• BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89

  Verwaltungsrechtliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Beweisermittlungs- oder -ausforschungsanträge, die so unbestimmt sind, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann, brauchen dem Gericht eine Beweisaufnahme nicht nahezulegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990 - 4 B 249.89 -, juris, Rn. 114).
• BVerwG, 25.03.1981 - 8 C 69.80

  Gegenstand der Anfechtungsklage - Einberufung zum Zivildienst - …

  Auszug aus VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2669/19

  Der Anfechtungsklage ist daher der ursprüngliche Verwaltungsakt zugrunde zu legen, jedoch mit dem Inhalt und der Begründung, die er durch den Widerspruchsbescheid erhalten hat (vgl. zur erkennungsdienstlichen Maßnahme: BVerwG, Urteil vom 25. März 1981 - 8 C 69.80 - juris, Rn. 16).
• BVerwG, 05.10.2006 - 7 B 46.06

  Voraussetzungen der Divergenzrüge im verwaltungsgerichtlichen Verfahren; …

• VG Trier, 20.11.2019 - 8 K 2665/19

  Eifeler Schäfer muss seine Schafe scheren

  Die Kontrolle am 1. August 2018 war erforderlich, um die bei der Kontrolle am 24. Juli 2018 festgestellten Verstöße zu kontrollieren (vgl. dazu die Ausführungen im Urteil 8 K 2669/19.TR, auf die in diesem Verfahren ausdrücklich Bezug genommen wird).