Rechtsprechung
   VG Trier, 22.02.2016 - 6 K 2390/15.TR   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4103
VG Trier, 22.02.2016 - 6 K 2390/15.TR (https://dejure.org/2016,4103)
VG Trier, Entscheidung vom 22.02.2016 - 6 K 2390/15.TR (https://dejure.org/2016,4103)
VG Trier, Entscheidung vom 22. Februar 2016 - 6 K 2390/15.TR (https://dejure.org/2016,4103)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 30 Abs 1 TranspG RP, § 3 TranspG RP, § 79 Abs 1 GemO RP, § 11 S 2 InfFrG RP, § 2 Abs 3 UIG RP
    Kommunalrecht: Auskunftspflicht einer Gemeinde nach dem Landestransparenzgesetzt

  • JurPC

    Anwendungsbereich des Landestransparenzgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Landestransparenzgesetz

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Keine Informationsfreiheit bei privatrechtlichem Handeln der Gemeinde

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Mainz, 11.05.2016 - 3 K 636/15

    Zugang zu Forschungsmittelverträgen durch Medienvertreter; Informationsfreiheit

    Allein maßgeblich ist demnach das zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung gültige Landestransparenzgesetz (vgl. VG Trier, Urteil vom 22.2.2016 - 6 K 2390/15.TR - S. 9; BVerwG, Urteil vom 18.10.2005 - 7 C 5/04 -, NVwZ 2006, 343 und juris Rn. 14 zum Informationsanspruch nach UIG).
  • VG Mainz, 13.07.2017 - 1 K 125/16

    Informationsfreiheitsrecht, Informationsrecht, Transparenzrecht

    § 26 Abs. 3 LTranspG bestimmt hierzu, dass über Anträge auf Zugang zu Informationen, die vor Inkrafttreten des LTranspG nach den Bestimmungen des LIFG gestellt worden sind, nach den Bestimmungen des LTranspG zu entscheiden ist (vgl. OVG RP, Urteil vom 10. Juni 2016 - 10 A 10878/15 -, juris, Rn. 26; VG Trier, Urteil vom 22. Februar 2016 - 6 K 2390/15.TR -, juris, Rn. 25 f.).
  • VG Mainz, 14.09.2016 - 3 K 1021/15

    Überlassung von Kopien im Rahmen des medienrechtlichen Auskunftsanspruch

    Allein maßgeblich ist demnach das zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung gültige Landestransparenzgesetz (vgl. OVG RP, Urteil vom 10.6.2016 - 10 A 10878/15 -, juris Rn. 26; VG Trier, Urteil vom 22.2.2016 - 6 K 2390/15.TR - S. 9; BVerwG, Urteil vom 18.10.2005 - 7 C 5/04 -, NVwZ 2006, 343 und juris Rn. 14 zum Informationsanspruch nach UIG).
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