Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Windkraftanlagen trotz Störung des Wetterradars in Neuheilenbach

• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 35 BauGB, § 35 Abs 1 Nr 5 BauGB, § 35 Abs 3 S 1 Nr 8 BauGB, § 6 BImSchG, § 16 BImSchG
  Störung der Funktion einer Wetterradaranlage durch Errichtung von Windkraftanlagen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen bzgl. Beeinträchtigung öffentlicher Belange (hier: Wetterradaranlage)

• esovgrp.de

  BauGB § 35,BauGB § ... 35 Abs 1,BauGB § 35 Abs 1 Nr 5,BauGB § 35 Abs 3,BauGB § 35 Abs 3 S 1,BauGB § 35 Abs 3 S 1 Nr 8,BImSchG § 6,BImSchG § 16,BImSchG § 19,BImSchG § 22,BImSchVO(4) § 1,DWDG § 4,VwGO § 42,VwGO § 42 Abs 2,VwGO § 58,VwGO § 58 Abs 2,VwGO § 70
  Abschattung, Abwägung, Änderung, Änderungsgenehmigung, Beeinträchtigung, Belang, Beurteilungsspielraum, Datenverarbeitung, Deutscher Wetterdienst, Dämpfung, Erstgenehmigung, Funktionsfähigkeit, Genehmigung, Gewitter, Hagel, Immission, Immissionsschutzrecht, ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Windkraftanlagen trotz Störung des Wetterradars in Neuheilenbach

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Windkraftanlagen trotz Störung des Wetterradars in Neuheilenbach

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Windkraftanlagen trotz Störung des Wetterradars in Neuheilenbach

 
• kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

  Windenergieanlage und Wetterradar

• welt.de (Pressebericht, 11.05.2015)

  Wie Windräder unseren Wetterbericht verschlechtern

• maslaton.de (Kurzinformation)

  DWD bekommt Grenzen aufgezeigt

• dombert.de (Kurzinformation)

  Wetterradar als Genehmigungshürde für Windenergieanlagen

Besprechungen u.ä.

• zeit.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 15.05.2015)

  Wettervorhersage: "Windräder machen Unwetter im Extremfall unsichtbar"

Sonstiges

• beck.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Zwischen Wind und Wetter - Zum Konflikt von Windenergieanlagen und Wetterradarnutzung (RA Dr. Peter Sittig und RA'in Dr. Dana Kupke; NVwZ-Extra)

Verfahrensgang

• VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14.TR
• OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2016 - 8 A 10535/15
• BVerwG, 22.09.2016 - 4 C 2.16

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

• VG Trier, 03.05.2013 - 5 L 324/12

  Änderungsgenehmigung für eine Windkraftanlage

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird im Übrigen auf die zu den Gerichtsakten gereichten Schriftsätze der Beteiligten, die Sitzungsniederschrift, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten Gerichtsakten zu den Aktenzeichen 6 K 1227/13.TR, 5 L 324/13.TR, 5 L 720/13.TR sowie die ebenfalls zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten Verwaltungs- und Widerspruchsvorgänge Bezug genommen.

  Die 5. Kammer des erkennenden Gerichts hat in ihrem Beschluss vom 3. Mai 2013 zum Aktenzeichen 5 L 324/13.TR bereits ausgeführt, dass die Klägerin geltend machen kann, möglicherweise in eigenen Rechten im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO verletzt zu sein.

• BVerwG, 05.09.2006 - 4 B 58.06

  Verteidigungsauftrag der Bundeswehr als einem privilegierten …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Danach steht dem Bundesminister der Verteidigung ein verteidigungspolitischer Spielraum bei der Entscheidung zu, was zur Erfüllung der hoheitlichen Verteidigungsaufgaben der Bundeswehr zwingend notwendig ist (BVerwG, Beschluss vom 5. September 2006 - 4 B 58.06 -, BRS 70 Nr. 96; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. April 2011 - 12 ME 8/11 - , BRS 78 Nr. 119;… VG Hannover, a.a.O., Rn. 56).
• OVG Niedersachsen, 13.04.2011 - 12 ME 8/11

  Baurecht, Immissionschutzrecht: Reichweite der Bindungswirkung eines …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Danach steht dem Bundesminister der Verteidigung ein verteidigungspolitischer Spielraum bei der Entscheidung zu, was zur Erfüllung der hoheitlichen Verteidigungsaufgaben der Bundeswehr zwingend notwendig ist (BVerwG, Beschluss vom 5. September 2006 - 4 B 58.06 -, BRS 70 Nr. 96; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. April 2011 - 12 ME 8/11 - , BRS 78 Nr. 119;… VG Hannover, a.a.O., Rn. 56).

 
• BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

  Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Hierbei berücksichtigt das Gericht, dass auch in der Rechtsprechung zum baurechtlichen Gebot der Rücksichtnahme anerkannt ist, dass der gestörte Grundstücksnutzer unter gewissen Umständen verpflichtet sein kann, durch mögliche und zumutbare Maßnahmen der "architektonischen Selbsthilfe" auf die von einer benachbarten Anlage ausgehenden Immissionen seinerseits Rücksicht zu nehmen (BVerwG, Urteil vom 23. September 1999 - 4 C 6.98 -, BRS 62, Nr. 86; OVG RP, Beschluss vom 27. Oktober 2008 - 8 A 10927/08.OVG -).
• OVG Niedersachsen, 03.12.2014 - 12 LC 30/12

  Flugsicherungseinrichtung; Standortvorbescheid; Störung; …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Der Begriff der Störung meint eine für die Funktion der Einrichtung nachteilige Einwirkung (OVG Lüneburg, Urteil vom 3. Dezember 2014 - 12 LC 30/12 -, juris, Rn. 50).
• BVerwG, 21.08.1996 - 11 C 9.95

  Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Leukämiefällen in der Umgebung …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Mit dem Antrag auf Erteilung der Änderungsgenehmigung hat die Beigeladene zu 2. aber selbst die "Genehmigungsfrage neu aufgeworfen" (vgl. BVerwG, Urt. V. 21. August 1996 - 11 C 9.95 -, BVerwGE 101, 347, 355).
• BVerwG, 27.01.2005 - 4 C 5.04

  In Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung; Sicherung durch …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Dabei sind die öffentliche Belange je nach ihrem Gewicht und dem Grad ihrer nachteiligen Betroffenheit einerseits und das Kraft der gesetzlichen Privilegierung gesteigert durchsetzungsfähige Privatinteresse an der Verwirklichung des Vorhabens andererseits einander gegenüber zu stellen (BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2005 - 4 C 5.04 -, BRS 69, Nr. 107; BVerwG, Beschluss vom 5. September 2006 - 4 B 58.07 -, BRS 70, Nr. 96).
• VG Hannover, 21.12.2010 - 12 B 3465/10

  Begründung einer Klagebefugnis der BRD zur Abwehr einer Funktionsbeeinträchtigung …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass nach einer späteren, erfolgreichen Geltendmachung der Kompetenzverletzung wegen einer Maßnahme einer Landesbehörde z.B. im Rahmen eines Bund-Länder-Streitverfahren eine effektive Abwehr der Beeinträchtigung der Aufgabenwahrnehmung an der zwischenzeitlich eingetretenen Bestandskraft der Genehmigung des "störenden" Vorhabens scheitere (…OVG RP, a.a.O., Beschlussabdruck S. 5 m. Verw. auf VG Hannover, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 12 B 3465/10 -, juris).
• BVerwG, 05.12.2007 - 4 B 58.07

  Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz zur höchstrichterlichen …

  Auszug aus VG Trier, 23.03.2015 - 6 K 869/14

  Dabei sind die öffentliche Belange je nach ihrem Gewicht und dem Grad ihrer nachteiligen Betroffenheit einerseits und das Kraft der gesetzlichen Privilegierung gesteigert durchsetzungsfähige Privatinteresse an der Verwirklichung des Vorhabens andererseits einander gegenüber zu stellen (BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2005 - 4 C 5.04 -, BRS 69, Nr. 107; BVerwG, Beschluss vom 5. September 2006 - 4 B 58.07 -, BRS 70, Nr. 96).

• VGH Bayern, 18.09.2015 - 22 B 14.1263

  Konflikt von Windkraft und Wetterradar: Über Genehmigungsantrag ist neu zu …

  Der Verwaltungsgerichtshof erachtet deswegen im vorliegenden Fall auch die vom Verwaltungsgericht Trier im Urteil vom 23. März 2015 - 6 K 869/14.TR - (UA S. 24) für das dort beeinträchtigte Wetterradar für zumutbar erachtete Weiterentwicklung der Datenverarbeitung seitens des DWD nicht als gangbaren Weg zur Behebung der hier gegebenen - wenn auch geringfügigen - Störung der Funktionsfähigkeit des Wetterradars.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2018 - 8 A 2478/15

  Keine Störung des Wetterradars Essen durch Windenergieanlage

  Der Ansicht des Verwaltungsgerichts Trier in dessen Urteil vom 23. März 2015 - 6 K 869/14.TR -, der DWD könne der bestehenden Beeinträchtigung des Wetterradars durch eine Weiterentwicklung der Datenverarbeitung "wirksam entgegenwirken", könne nicht gefolgt werden.
• VG Düsseldorf, 07.09.2015 - 10 K 5701/13

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Bau und den …

  vgl. Urteil vom 23. März 2015 - 6 K 869/14.TR -, UA S. 24 = juris Rdnr. 76.
• VG Schwerin, 23.05.2017 - 7 B 1150/16

  DWD unterliegt im Streit um Errichtung einer Windenergieanlage innerhalb des 15 …

  Von Beigeladenenseite zu seinen Akten gereicht wurden das Urteil des Verwaitungsgerichts - VG - Trier vom 23. März 2015 - 6 K 869/14.TR - (…Zeitschrift für Neues Energierecht - ZNER - 2015, S. 293) nebst Verhandlungsniederschrift mit der Anhörung des Sachverständigen Dr. Handwerker sowie eine Präsentation "Planung von 5+7 WEAs bei Admannshagen und Stäbelow in >7.2km bzw. >14km Entfernung zum Wetterradar Rostock des DWD.