Rechtsprechung
   VG Würzburg, 10.11.2010 - W 6 K 09.149   

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https://dejure.org/2010,68126
VG Würzburg, 10.11.2010 - W 6 K 09.149 (https://dejure.org/2010,68126)
VG Würzburg, Entscheidung vom 10.11.2010 - W 6 K 09.149 (https://dejure.org/2010,68126)
VG Würzburg, Entscheidung vom 10. November 2010 - W 6 K 09.149 (https://dejure.org/2010,68126)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Abgabe; Bescheid über Stabilisierungsfonds; Deutscher Weinfonds; bioenergetischer Weinbau; zulässige Sonderabgabe; Verfassungsmäßigkeit; Schutzbereich der Glaubens- und Religionsfreiheit; Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen; Festlegung des Staatsgebietes (Bundesgebietes); Naturrecht; kein V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 06.05.2014 - 2 BvR 1139/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Weinabgaben auf Bundes- und Landesebene

    Unter diesen Bedingungen kommt dem in zahlreichen Stellungnahmen hervorgehobenen Umstand besondere Bedeutung zu, dass der deutsche Wein im Vergleich zu Wein aus anderen Weinbaunationen unter Imagenachteilen leidet, die unter anderem durch Produktionsqualitäten früherer Jahrzehnte und den Glykolskandal der achtziger Jahre bedingt sind und denen insoweit sinnvoll durch Maßnahmen der Absatzförderung entgegengewirkt werden kann (vgl. neben den angegriffenen Entscheidungen VG Würzburg, Urteil vom 10. November 2010 - W 6 K 09.149 -, juris, Rn. 35; Wine Institute of California, Brand Awareness and Image Study, 2009, insbes. S. 35 f.; wine intelligence, Studie zum Image deutscher Weine in Großbritannien, 2009).
  • VG Würzburg, 10.11.2010 - W 6 K 09.209

    Weinabsatzförderungsabgabe; Abgabenbescheid; Bayerischer Weinfonds;

    Das Gericht trennte mit Beschluss vom 19. März 2009 vom Verfahren W 6 K 09.149 die vorliegende Klage gegen den Bescheid für den Bayerischen Weinfonds ab.

    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die umfangreichen Schriftsätze der Beteiligten samt deren Anlagen sowie auf den übrigen Inhalt der Gerichtsakte (einschließlich der Akten der abgetrennten Verfahren, insbesondere W 6 K 09.149 sowie W 6 K 09.153, W 6 K 09.154, W 6 K 09.155, W 6 K 09.210, W 6 K 09.211 und W 6 K 09.212) Bezug genommen.

    Die Kammer hat sich mit Urteil vom 10. November 2010 (Az.: W 6 K 09.149) im Parallelverfahren des Klägers gegen den Abgabenbescheid zum Deutschen Weinfonds unter Bezugnahme auf ein Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 15. September 2010 (Az.: 8 A 10246/10) ausführlich mit der Verfassungs- und der Europarechtsmäßigkeit der Abgabe auseinandergesetzt.

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