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   VG Würzburg, 14.01.2015 - W 6 K 14.494   

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https://dejure.org/2015,1063
VG Würzburg, 14.01.2015 - W 6 K 14.494 (https://dejure.org/2015,1063)
VG Würzburg, Entscheidung vom 14.01.2015 - W 6 K 14.494 (https://dejure.org/2015,1063)
VG Würzburg, Entscheidung vom 14. Januar 2015 - W 6 K 14.494 (https://dejure.org/2015,1063)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 80 Abs. 5 Satz 4 VwGO; § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO; § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GastG; § 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG; § 12 Abs. 1 GastG; Nr. 4.4 der Freizeitlärm-Richtlinie
    Lärmschutz, Lärmimmission, Zumutbarkeit, Kerb, Straßenfest, Gaststättenerlaubnis, Auflage, Veranstaltung, Mittelungspegel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Lärmimmissionen bei der gaststättenrechtlichen Gewährung eines Kirchweihfestes

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Würzburg, 21.02.2018 - W 6 K 17.394

    Gaststättenrechtliche Gestattung für Maibaumfest

    Die Veranstaltung diente ausweislich des Bescheids auch der Einnahmebeschaffung des Beigeladenen und sollte damit zur finanziellen Entlastung der Gemeinde beitragen (vgl. VG Würzburg, U.v. 14.1.2015 - W 6 K 14.494 - BeckRS 2015, 41307; B.v. 18.7.2014 - W 5 S 14.638 - juris).

    Im Rahmen der gaststättenrechtlichen Gestattung waren damit auch die Fragen des Lärmschutzes zu beurteilen (vgl. VG Würzburg, U.v. 14.1.2015 - W 6 K 14.494 - BeckRS 2015; B.v. 18.7.2014 - W 5 S 14.638 - juris).

    Im Hinblick auf die Unvermeidbarkeit der zu erwartenden Immissionen hat sich die Genehmigungsbehörde im Rahmen der Entscheidung nach § 12 Abs. 1 GastG auch damit auseinanderzusetzen, ob für die konkrete Veranstaltung Alternativstandorte in Frage kommen, an denen die umliegenden Anwohner durch die Veranstaltung in geringerem Maße belastet werden (VG Würzburg, U.v. 14.1.2015 - W 6 K 14.494 - BeckRS 2015, 41307; vgl. auch Nr. 4.4.2 der LAI-Freizeitlärmrichtlinie).

  • VG Würzburg, 23.04.2015 - W 4 K 14.338
    fahren W 6 S 14.637 und W 6 K 14.494 sowie die vorgelegten Behördenakten Bezug genommen.

    So hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Würzburg in ihrem den Beteiligten bekannten Urteil vom 14. Januar 2015 (W 6 K 14.494), welches die gaststättenrechtliche Gestattung anlässlich der "Kahler Kerb" zum Inhalt hatte, erklärt, dass es nicht völlig ausgeschlossen erscheine, die Veranstaltung durch geeignete Regelungen und Auflagen in einen für die Kläger zumutbaren Rahmen zu bringen.

    Angesichts der strengen Vorgaben in einem allgemeinen Wohngebiet, die im Urteil vom 14. Januar 2015 (W 6 K 14.494) formuliert wurden, mag der Spielraum für die Veranstalter von Festveranstaltungen auf dem streitgegenständlichen Platz zwar gering sein.

    Bereits im gerichtlichen Verfahren zur gaststättenrechtlichen Gestattung nach § 12 Abs. 1 GastG hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Würzburg im Urteil vom 14. Januar 2015 (W 6 K 14.494) hinreichend zum Ausdruck gebracht, dass zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Lärmimmissionen weitreichende Auflagen zum Schutz der Nachbarn erforderlich sind.

  • VG Würzburg, 18.07.2014 - W 5 S 14.638

    Vergnügung; Volksfest; Subsidiarität; Gaststättenrecht; Nachbarschutz

    Zugleich ließen die Antragsteller gegen den gaststättenrechtlichen Bescheid Klage erheben, die unter dem Az. W 6 K 14.494 geführt wird.

    Die Verfahrensakten W 5 K 14.489, W 6 K 14.494 und W 6 S 14.637 wurden beigezogen.

  • VG Würzburg, 15.07.2014 - W 6 S 14.637

    Sofortverfahren

    Nachdem die Antragsteller schon am 10. April 2014 eine Klage im Verfahren W 6 K 14.338 auf Verpflichtung zu bauaufsichtlichem Einschreiten erhoben hatten, erhoben sie mit Schreiben vom 29. Mai 2014 im Verfahren W 5 K 14.489 Klage gegen die Erlaubnis zum Veranstalten von öffentlichen Vergnügungen (Art. 19 LStVG) und im Verfahren W 6 K 14.494 gegen die Gestattung des vorübergehenden Gaststättenbetriebes vom 28. April 2014.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die eingereichten Schriftsätze samt Anlagen sowie die Akten der Verfahren W 4 K 14.338, W 5 K 14.489, W 6 K 14.494 und W 5 S 14.638 sowie die vorgelegte Behördenakte Bezug genommen.

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