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   VG Würzburg, 15.05.2013 - W 6 K 12.1002   

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https://dejure.org/2013,28312
VG Würzburg, 15.05.2013 - W 6 K 12.1002 (https://dejure.org/2013,28312)
VG Würzburg, Entscheidung vom 15.05.2013 - W 6 K 12.1002 (https://dejure.org/2013,28312)
VG Würzburg, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - W 6 K 12.1002 (https://dejure.org/2013,28312)
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Wird zitiert von ...

  • AG Bünde, 01.02.2016 - 1 Ds 545/15

    Führerscheintourismus, Beweisführungsregel, Rückwirkungsverbot,

    Die vom Ausstellermitgliedstaat stammenden Informationen haben nur "einen Hinweis- bzw. Indizcharakter" betreffend die Feststellung des Wohnsitzes bei Erteilung der EU-Fahrerlaubnis (vgl. VG Würzburg, Urteil vom 15.05.2013 - W 6 K 12.1002 -, juris).

    Auch kann man unter eine bestimmten Adresse gemeldet sei, dort aber nicht wohnen oder einen Wohnsitz i.S.v. Art. 7 I Richtlinie 91/439 bzw. Art. 12 Richtlinie 2006/126 inne haben, dort aber nicht gemeldet sein (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Urt. V. 07.05.2015 - 11 B 14654 -, juris, VG Würzburg, Urteil vom 15.05.2013 - W 6 K 12.1002 -, juris).

    Die vom Ausstellermitgliedstaat stammenden Informationen haben keine schlechthin beweisende Kraft, sondern nur "einen Hinweis- bzw. Indizcharakter" (vgl. VG Würzburg, Urteil vom 15.05.2013 - W 6 K 12.1002 -, juris).

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