Rechtsprechung
   VG Würzburg, 17.01.2018 - W 2 K 17.33587   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,26851
VG Würzburg, 17.01.2018 - W 2 K 17.33587 (https://dejure.org/2018,26851)
VG Würzburg, Entscheidung vom 17.01.2018 - W 2 K 17.33587 (https://dejure.org/2018,26851)
VG Würzburg, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - W 2 K 17.33587 (https://dejure.org/2018,26851)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3 Abs. 1 Nr. 1, § 4 Abs. 1 S. 1 u 2 Nr. 2, § 28 Abs. 1a; AufenthG § 60 Abs. 5 u Abs. 7
    Asylantrag abgelehnt - Internationaler Schutz wird nicht zuerkannt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Aachen, 08.03.2019 - 3 K 1069/16

    Asyl; Libyen; Bengasi; Palästinenser; staatenlos; Gruppenverfolgung

    Den durch das Gericht ausgewerteten Erkenntnismitteln sind keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass staatenlose Palästinenser in Libyen durch den Staat oder sonstige staatliche Akteure i. S. d. § 3 Abs. 1 AsylG verfolgt werden, wie hier auch: Verwaltungsgericht Göttingen, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 503/16 - juris, Rn. 18; Verwaltungsgericht Ansbach, Urteil vom 29. März 2018 - AN 10 K 16.32482 - juris, Rn. 24 f.; Verwaltungsgericht Chemnitz, Urteil vom 15. März 2018 - 7 K 2975/16.A - juris, Rn. 38 ff.; Verwaltungsgericht Würzburg, Urteil vom 17. Januar 2018 - W 2 K 17.33587 - juris, Rn. 30 ff., 33; Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 10. Juli 2017 - 34 K 197.16 A - juris, Rn. 39 ff.

    Die Zugehörigkeit zur Gruppe der staatenlosen Palästinenser stellt nicht ohne Weiteres einen solchen gefahrerhöhenden Umstand dar, wie hier auch: Verwaltungsgericht Göttingen, Urteil vom 6. September 2018 - 3 A 503/16 - juris, Rn. 20; Verwaltungsgericht Chemnitz, Urteil vom 15. März 2018 - 7 K 2975/16.A - juris, Rn. 76; wohl ebenso: Verwaltungsgericht Würzburg, Urteil vom 17. Januar 2018 - W 2 K 17.33587 - juris, Rn. 41; so wohl auch: Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 10. Juli 2017 - 34 K 197.16 A - juris, Rn. 62.

  • VGH Bayern, 07.01.2019 - 15 ZB 18.33244

    Gewöhnlicher Aufenthalt, Aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Verwaltungsgerichte,

    Es genügt vielmehr, dass der Staatenlose in dem betreffenden Land tatsächlich seinen Lebensmittelpunkt gefunden hat, dort also nicht nur vorübergehend verweilt hat, ohne dass die zuständigen Behörden aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen ihn eingeleitet haben (BVerwG, U.v. 26.2.2009 - 10 C 50.07 - BVerwGE 133, 203 = juris Rn. 31, 34; ebenso BayVGH, U.v. 14.4.2011 - 2 B 06.30538 - juris Rn. 39; U.v. 14.4.2011 - 2 B 07.30242 - juris Rn. 41; VG Würzburg, B.v. 17.1.2018 - W 2 K 17.33587 - juris Rn. 26).

    Es ist weder ausdrücklich noch konkludent der Entscheidung BVerwG, U.v. 26.2.2009 - 10 C 50.07 - BVerwGE 133, 203 zu entnehmen, dass das Bundesverwaltungsgericht eine solche Rechtsanwendung hat ausschließen wollen, zumal das Bundesverwaltungsgericht auf die Rechtsprechung des Federal Court of Canada zur Genfer Flüchtlingskonvention rekurriert, die sogar einen einjährigen Aufenthalt als sinnvollen Abgrenzungsstandard ansehe (BVerwG, U.v. 26.2.2009 a.a.O. juris Rn. 33; vgl. auch VG Würzburg, B.v. 17.1.2018 - W 2 K 17.33587 - juris Rn. 26).

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