Rechtsprechung
   VG Würzburg, 17.05.2019 - W 1 E 19.489   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,14664
VG Würzburg, 17.05.2019 - W 1 E 19.489 (https://dejure.org/2019,14664)
VG Würzburg, Entscheidung vom 17.05.2019 - W 1 E 19.489 (https://dejure.org/2019,14664)
VG Würzburg, Entscheidung vom 17. Mai 2019 - W 1 E 19.489 (https://dejure.org/2019,14664)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,14664) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 123; GG Art. 33 Abs. 2
    Fehlende Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Würzburg, 22.10.2019 - W 1 K 19.567

    Dienstliche Beurteilung, Beurteilungsbeitrag

    Im Ergebnis wirkten sich die im Beschluss vom 17. Mai 2019 (W 1 E 19.489) im Anschluss an das - beklagtenseitig angefochtene und nicht rechtskräftige - Urteil des VG Würzburg vom 13. November 2018 festgestellten Beurteilungsfehler nicht aus, da die Auswahl des Klägers auch bei einem erneut korrekt durchgeführten Auswahlverfahren nicht möglich sei.

    Die Abwägungserwägungen seien im Besetzungsvermerk vom 8. April 2019 und in der dort in Bezug genommenen Anlage 2 schriftlich niedergelegt und im Rahmen der Antragserwiderungsschrift vom 7. Mai 2019 im Verfahren W 1 E 19.489 näher dargelegt worden.

    Am 30. April 2019 hat der Kläger beim Bayer. Verwaltungsgericht Würzburg den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt, der durch Beschluss vom 17. Mai 2019 (W 1 E 19.489) abgelehnt wurde.

    Hinsichtlich der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte in diesem Verfahren, im Verfahren W 1 E 19.489 sowie der vorgelegten Behördenakten verwiesen.

    Durch den Schriftsatz vom 7. Mai 2019 (im Verfahren W 1 E 19.489) sowie im Rahmen der Klageerwiderung mit Schriftsatz vom 5. Juni 2019 wurden die Auswahlerwägungen nochmals näher präzisiert und konkretisiert, ohne dass hierbei Gründe nachgeschoben wurden (vgl. BVerfG, B.v. 9.7.2007 - 2 BvR 206/07 - juris; BVerwG, B.v. 14.12.2018 - 1 WB 45/17 - juris; B.v. 24.4.2012 - 1 WB 40/11 - juris).

    Darüber hinaus greifen die im Hauptsacheverfahren gegenüber dem Eilverfahren W 1 E 19.489 neu vorgetragenen Einwendungen des Klägers gegen die Rechtmäßigkeit seiner der Auswahlentscheidung zugrundeliegenden Beurteilung zum Stichtag 1. März 2018 nicht durch.

    Dass die Beklagte mit vorstehender Begründung (über die Ausführungen unter 2. hinaus) erneut gegen den Grundsatz der Statusamtsbezogenheit der Beurteilung verstoßen hätte, erschließt sich entgegen dem Klägervorbringen nicht, da die Beklagte mit den im Schriftsatz vom 7. Mai 2019 (in W 1 E 19.489) sowie im Widerspruchsbescheid in Bezug genommenen gesteigerten Anforderungen und dem größeren Maß an Verantwortung allein das Statusamt in den Blick genommen hat.

  • VG Ansbach, 23.10.2019 - AN 2 E 19.01657

    Hochschulrechtliche Konkurrentenstreitigkeit

    Diese Rechtsprechungsänderung ist auf die hochschulrechtlichen Konkurrentenstreitigkeiten zu übertragen (siehe u.a. VG München, B.v. 18.10.2018 - 5 E 18.1230 - juris; VG Würzburg, B.v. 17.5.2019 - 1 E 19.489 - juris).
  • VG Würzburg, 21.08.2019 - W 1 E 19.835

    Konkurrentenstreit zwischen einem Beamten und einem Angestellten

    Angesichts des erheblichen Erfahrungsvorsprungs des Antragstellers und der Tatsache, dass der Beigeladene "noch einige Lehrgänge benötigt" (vgl. Schreiben der Antragsgegnerin an den Beigeladenen vom 27. Juli 2019), erscheint ein Erfolg des Antragstellers in der Hauptsache auch nicht ausgeschlossen (vgl. dazu VG Würzburg, B.v. 17.5.2019 - W 1 E 19.489 m.w.N. - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht