Rechtsprechung
   VG Würzburg, 18.05.2012 - W 3 K 11.139   

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https://dejure.org/2012,23279
VG Würzburg, 18.05.2012 - W 3 K 11.139 (https://dejure.org/2012,23279)
VG Würzburg, Entscheidung vom 18.05.2012 - W 3 K 11.139 (https://dejure.org/2012,23279)
VG Würzburg, Entscheidung vom 18. Mai 2012 - W 3 K 11.139 (https://dejure.org/2012,23279)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Kindergeld für Geschwister; (keine) Anrechnung als Einkommen; Familienzuschlag nach Besoldungsrecht; amtsangemessene Alimentation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Augsburg, 09.12.2014 - Au 3 K 14.1269

    Jugendhilferechtlicher Kostenbeitrag; anwendbare Rechtslage; Rechtmäßigkeit der

    bb) Zu diesem Betrag ist - nach hier maßgeblicher alter Rechtslage (anders nunmehr § 93 Abs. 1 Satz 4 SGB VIII n.F.) - das Kindergeld für den in der Jugendhilfemaßnahme befindlichen Sohn i.H.v. EUR 184,--hinzuzuaddieren, um ein Einkommen der Klägerin i.S.v. § 93 Abs. 1 SGB VIII i.H.v. EUR 1.834,98 zu erhalten (vgl. VG Augsburg, U.v. 25.1.2011 - Au 3 K 09.1541 u.a. - juris Rn. 42; VG Würzburg, U.v. 18.5.2012 - W 3 K 11.139 - juris Rn. 18).Die Hinzuaddierung des Kindergelds für das behördlich betreute Kind wäre selbst dann vorzunehmen, wenn das Kindergeld im gegenständlichen Zeitraum nicht an die Klägerin (siehe Schreiben der Familienkasse ... vom 8. Dezember 2014, Blatt 68 der Gerichtsakte), sondern nach § 74 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes - EStG - direkt an den Beklagten oder die Einrichtung ausgezahlt worden wäre (vgl. BayVGH, U.v. 15.12.2010 - 12 BV 10.528 - juris Rn. 26; VG Augsburg, U.v. 21.10.2014 - Au 3 K 14.535 - juris Rn. 38; U.v. 24.7.2007 - Au 3 K 07.37 - juris Rn. 25; VG Oldenburg, U.v. 31.3.2008 - 13 A 5469/05 - juris Rn. 18).
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