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   VG Würzburg, 20.12.2016 - W 4 K 14.354   

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https://dejure.org/2016,55575
VG Würzburg, 20.12.2016 - W 4 K 14.354 (https://dejure.org/2016,55575)
VG Würzburg, Entscheidung vom 20.12.2016 - W 4 K 14.354 (https://dejure.org/2016,55575)
VG Würzburg, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - W 4 K 14.354 (https://dejure.org/2016,55575)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    BImSchG § 3 Abs. 1, § ... 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 6 Abs. 1, § 10, § 13, § 15, § 16 Abs. 1, § 26, § 29a, § 29b, § 48; 9. BImSchV § 1 Abs. 3, § 1a, § 4 Abs. 1, § 10 Abs. 1 S. 3; UVPG § 3a S. 1, S. 3, S. 4, § 3c S. 1, S. 3, § 3e Abs. 1 Nr. 2, § 6 Abs. 2, § 9; BNatSchG § 44 Abs. 1 Nr. 1; UmwRG § 2 Abs. 5, § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 lit. b, Nr. 3, S. 2, Abs. 1a, Abs. 3, § 4a Abs. 2; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2, Abs. 3 S. 1 Nr. 3; BayBO Art. 82 Abs. 1, Art. 83 Abs. 1; VwVfG § 20, § 21, § 46; BayVwVfG Art. 20, Art. 21; LKrO Art. 37 Abs. 1; VwGO § 42 Abs. 2, § 61 Nr. 1, Nr. 2, § 108 Abs. 1
    Aufhebung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windkraftanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jurop.org (Kurzinformation)

    Drittanfechtungsklage von Anwohnern gegen Bürgerwindpark abgewiesen

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.10.2017 - 8 B 11345/17
    Der Senat kann offen lassen, ob und inwieweit es sich bei den von den Antragstellern im Detail geltend gemachten, aus ihrer Sicht bestehenden inhaltlichen Defiziten des mit den Antragsunterlagen vorgelegten und im Rahmen der UVP verwerteten avifaunistischen Fachgutachtens der Firma E. vom 18. Mai 2016 (einschließlich Ergebnisbericht zur Raumnutzungsanalyse) - im Falle ihres Vorliegens - um Verfahrensfehler im Sinne von § 4 UmwRG und nicht ggf. um materielle Fehler der durchgeführten UVP handeln würde (vgl. dazu etwa VG Würzburg, Urteil vom 20. Dezember 2016 - W 4 K 14.354 -, juris, Rn. 34 ff.; siehe auch VGH Baden Württemberg, Beschluss vom 6. Juli 2016 - 3 S 942/16 -, BauR 2016, 1903 und juris, Rn. 29 ff., allerdings hinsichtlich einer - hier nicht in Rede stehenden - Einschätzung des Kollisionsrisikos für Rotmilane im Rahmen einer lediglich durchgeführten UVP-Vorprüfung als nicht erheblich).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1991/17

    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen - Mängel der

    Hiernach rügbare Verfahrensfehler sind vielmehr nur solche, die die äußere Ordnung des Verfahrens betreffen, nicht aber Mängel im Prozess der Willens- und Entscheidungsfindung (vgl. BVerwG, Urteile vom 28.11.2017 - 7 A 17.12 und 7 A 3.17 - NVwZ 2018, Beilage 1, 19, 29, Rn. 28 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.10.2018 - 1 A 10581/16 - juris Rn. 77; VG Würzburg, Urteil vom 20.12.2016 - W 4 K 14.354 - juris Rn. 41 ff.; Wendt, jurisPR-UmwR 6/2018 Anm. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1919/17

    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen

    Hiernach rügbare Verfahrensfehler sind vielmehr nur solche, die die äußere Ordnung des Verfahrens betreffen, nicht aber Mängel im Prozess der Willens- und Entscheidungsfindung (vgl. BVerwG, Urteile vom 28.11.2017 a. a. O. Rn. 28 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.10.2018 - 1 A 10581/16 - juris Rn. 77; VG Würzburg, Urteil vom 20.12.2016 - W 4 K 14.354 - juris Rn. 41 ff.; Wendt, jurisPR-UmwR 6/2018 Anm. 3).
  • VG Trier, 20.11.2018 - 9 K 2664/18

    Klage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen in

    Denn bei den von den Klägern gerügten Verstößen gegen materielles Arten- und Habitatschutzrecht handelt es sich nicht um Ermittlungs- oder Bewertungsfehler im Rahmen einer UVP, sondern vielmehr um materielle Fehler des Natur- und Artenschutzrechts, die auch nicht von § 4 Abs. 1 Nr. 3 UmwRG und damit auch nicht von § 4 Abs. 1 a UmwRG erfasst sind (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 06. Juli 2016 - 2 L 84/14 -, Rn. 186, juris; instruktiv auch VG Würzburg, Urteil vom 20. Dezember 2016 - W 4 K 14.354 -, Rn. 35 ff., juris).
  • VG Würzburg, 05.12.2017 - W 4 K 15.530

    Gemeindliches Einvernehmen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau von

    Die Rechtmäßigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung darf aber nicht mit der Einhaltung der Anforderungen des materiellen Umweltrechts gleichgesetzt werden bzw. die gerichtliche Kontrolle darf nicht so weit gehen, die (Vor-)Prüfung umfassend anhand des materiellen Umweltrechts zu messen, zumal diese nur einen unselbständigen Teil des Verwaltungsverfahrens darstellt (OVG Lüneburg, B.v. 16.11.2016 - 12 ME 132/16 - juris Rn. 80; VG Würzburg, U.v. 20.12.2016 - W 4 K 14.354 - juris Rn. 43).
  • VG Trier, 14.03.2018 - 9 K 10029/17

    Windpark Obere Kyll, Teilpark Stadtkyll

    Denn bei den vom Kläger gerügten Verstößen gegen materielles Arten- und Habitatschutzrecht handelt es sich nicht um Ermittlungs- oder Bewertungsfehler im Rahmen einer UVP, sondern vielmehr um materielle Fehler des Natur- und Artenschutzrechts, die auch nicht von § 4 Abs. 1 Nr. 3 Umweltrechtsbehelfsgesetz - UmwRG - und damit auch nicht von § 4 Abs. 1a UmwRG erfasst sind (vgl. OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 06. Juli 2016 - 2 L 84/14 -, Rn. 186, juris; instruktiv auch VG Würzburg, Urteil vom 20. Dezember 2016 - W 4 K 14.354 -, Rn. 35 ff., juris).
  • VG Trier, 14.03.2018 - 9 K 10507/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von

    Denn bei den vom Kläger gerügten Verstößen gegen materielles Arten- und Habitatschutzrecht handelt es sich nicht um Ermittlungs- oder Bewertungsfehler im Rahmen einer UVP, sondern vielmehr um materielle Fehler des Natur- und Artenschutzrechts, die auch nicht von § 4 Abs. 1 Nr. 3 Umweltrechtsbehelfsgesetz - UmwRG - und damit auch nicht von § 4 Abs. 1a UmwRG erfasst sind (vgl. Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 06. Juli 2016 - 2 L 84/14 -, Rn. 186, juris; instruktiv auch VG Würzburg, Urteil vom 20. Dezember 2016 - W 4 K 14.354 -, Rn. 35 ff., juris).
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