Rechtsprechung
   VG Würzburg, 24.04.2013 - W 5 S 13.347   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8930
VG Würzburg, 24.04.2013 - W 5 S 13.347 (https://dejure.org/2013,8930)
VG Würzburg, Entscheidung vom 24.04.2013 - W 5 S 13.347 (https://dejure.org/2013,8930)
VG Würzburg, Entscheidung vom 24. April 2013 - W 5 S 13.347 (https://dejure.org/2013,8930)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Versammlungsverbot; Auflagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 24.07.2013 - M 7 K 13.2850

    Versammlung unter freiem Himmel; Beschränkung der technischen Schallverstärkung;

    So kommt ein Verbot des Fotografierens von Gegendemonstranten und unbeteiligten Dritten in Betracht, wenn damit eine einschüchternde Wirkung erzielt werden soll (vgl. BayVGH v. 9.10.2007, 24 B 06.3067 - juris Rn. 30; VG Würzburg v. 24.4.2013, W 5 S 13.347 - juris Rn. 25).

    Im Übrigen ist es nicht Aufgabe der Versammlungsteilnehmer, sondern der Polizei, Straftaten Dritter zu dokumentieren (vgl. VG Würzburg v. 24.4.2013, W 5 S 13.347 - juris Rn. 25; BayVGH v. 28.6.2013, 10 CS 13.1356).

  • VG Würzburg, 21.01.2015 - W 5 K 13.346

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Versammlungsverbot; Auflagen; zeitliche

    Mit Beschluss vom 24. April 2013 Nr. W 5 S 13.347 ordnete das Verwaltungsgericht Würzburg die aufschiebende Wirkung der Klage überwiegend an.

    Die Verfahrensakte W 5 S 13.347 wurde beigezogen.

  • VG Würzburg, 19.12.2013 - W 5 K 13.265

    Verbot; Ordnerzahl; Fahnen; Kleidungsstücke; Rednerliste; Seitentransparente;

    Dem folgt die erkennende Kammer in ständiger Rechtsprechung (VG Würzburg, U.v. 12.03.2009 Nr. W 5 K 08.1758, B.v. 24.04.2012 Nr. W 5 S 13.347; U.v. 25.10.2012 Nr. W 5 K 12.54, B.v. 29.03.2013 Nr. W 5 S 13.264).
  • VG Würzburg, 09.08.2013 - W 5 S 13.680

    Versammlungsverbot; Auflagen

    Der Veranstalter einer Versammlung gibt deren zeitlichen Rahmen vor, er bestimmt grundsätzlich auch über den Ablauf der Versammlung (vgl. VG Würzburg, B. v. 24. April 2013 Nr. W 5 S 13.347).
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