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   VG Würzburg, 25.11.2015 - W 6 K 14.324   

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https://dejure.org/2015,45457
VG Würzburg, 25.11.2015 - W 6 K 14.324 (https://dejure.org/2015,45457)
VG Würzburg, Entscheidung vom 25.11.2015 - W 6 K 14.324 (https://dejure.org/2015,45457)
VG Würzburg, Entscheidung vom 25. November 2015 - W 6 K 14.324 (https://dejure.org/2015,45457)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • bayern.de PDF
  • BAYERN | RECHT

    IfSG § 39 II; TrinkwV 2001 §§ 3 Nr. 2 Buchst. e, 6 III, 9 VII, 8, 16 VII, 17 II Nr. 3; BayVwZVG Art. 13 II, 29
    Rechtmäßige Anordnung der Sanierung von Leitungsabschnitten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Rohrinnensanierung unter Verwendung von Epoxidharz!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Anordnungen des Landratsamts Würzburg zur Abwehr einer Legionellengefahr und zur Sanierung von mit Epoxidharz beschichteten Leitungsabschnitten bestätigt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anordnungen des Landratsamts Würzburg zur Abwehr einer Legionellengefahr und zur Sanierung von mit Epoxidharz beschichteten Leitungsabschnitten bestätigt

  • vku.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit des Epoxidharzverfahrens bei der Rohrinnensanierung von Trinkwasserleitungen immer noch nicht abschließend durch die Gerichte entschieden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2016, 241
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Würzburg, 14.07.2014 - W 6 S 14.485

    Trinkwassererwärmungs- und leitungsanlage einer Wohneigentümergemeinschaft

    Am 7. April 2014 ließ die Antragstellerin gegen die Anordnungen vom 10. März 2014 Klage erheben (W 6 K 14.324), über die noch nicht entschieden ist.

    Die aufschiebende Wirkung der Klage vom 7. April 2014 (W 6 K 14.324) gegen die Anordnung des Landratsamts Würzburg vom 10. März 2014 wird wiederhergestellt.

    Zur Begründung wurde auf die Klagebegründung im Verfahren W 6 K 14.324 verwiesen sowie ergänzend ausgeführt: Wegen der Fristsetzung bis 25. Mai 2014 sei eine gerichtliche Entscheidung im Wege einer Zwischenverfügung erforderlich.

    In der Klagebegründung im Verfahren W 6 K 14.324 (Schriftsatz vom 20.5.2014) wurde im Wesentlichen ausgeführt, das Landratsamt habe bezüglich der Sanierung der Rohrleitungen mit Epoxidharz keine Bedenken gehabt und habe das Verfahren zu einer beabsichtigen Untersagung eingestellt (Schreiben des Landratsamtes vom 20.11.2012).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte, die beigezogenen Behördenakte, die Verfahrensakte W 6 K 14.324 und die vom Landratsamt auf Anordnung des Gerichts übermittelten technischen Regelwerte (DVGW Arbeitsblatt W 551, DIN EN 1717, DIN EN 806-5, DIN 1988-100, DIN 1988-200, DIN 1988-600, DIN 4708-1, DIN 2403, VDI-RL 6023) verwiesen.

    Die Beigeladene verwendet nach den vorgelegten Unterlagen ein zertifiziertes und patentiertes Verfahren (DonPro®-Verfahren, siehe Anlage K 1 zum Schriftsatz vom 25.5.2014 im Verfahren W 6 K 14.324, in der für einen sicheren Erfolg auch intensive Kontrollen vor und nach der Sanierungsmaßnahme dargestellt werden).

    Nach dem Prüfbericht des CLG vom 17. Dezember 2013 wurde in einer Wohnung in Haus Nr. 179 im Warmwasser Bisphenol A in einer Konzentration von 0, 000047 mg/l festgestellt, die sich nach dem aktuellen Prüfbericht des CLG vom 24. April 2014 (vorgelegt im Verfahren W 6 K 14.324) auf einen Wert von 0, 000020 mg/l halbiert hat.

  • VGH Bayern, 06.03.2018 - 20 B 17.1378

    Pflicht zur Untersuchung auf Bisphenol A - Gefährdung der menschlichen Gesundheit

    Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird auf die gewechselten Schriftsätze, die verwaltungsgerichtlichen Akten des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens (W 6 S 14.485) und des Hauptsacheverfahrens (W 6 K 14.324), die Behördenakten und die Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 6. März 2018 Bezug genommen.
  • VG Augsburg, 12.03.2019 - Au 1 K 18.957

    Anordnung der Sicherhkeitschlosrung - Trinkwasserversorgung

    Im Zusammenhang mit der Trinkwasserverordnung sind dies v.a. die einschlägigen DIN-Normen sowie das Regelwerk des Deutschen Verbandes für das Gas- und Wasserfach - Technischwissenschaftlicher Verein (DVGW) (VG Würzburg, U.v. 25.11.2015 - W 6 K 14.324 - juris Rn. 100ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.06.2016 - 20 AS 16.1010

    Kostenverteilung nach Erledigungserklärgung

    Eine Beiladung der Klägerin im erstinstanzlichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Würzburg (Az. W 6 K 14.324), gegen das die Antragstellerin im vorliegenden Verfahren Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt hat (Az. 20 ZB 16.182), war ungeachtet der Voraussetzungen des § 65 VwGO nicht mehr möglich, da durch die hier vorliegenden übereinstimmenden Erledigungserklärungen rückwirkend die Rechtshängigkeit entfallen ist (s.u.).
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