Rechtsprechung
   VG Würzburg, 29.04.2015 - W 2 K 13.424   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44453
VG Würzburg, 29.04.2015 - W 2 K 13.424 (https://dejure.org/2015,44453)
VG Würzburg, Entscheidung vom 29.04.2015 - W 2 K 13.424 (https://dejure.org/2015,44453)
VG Würzburg, Entscheidung vom 29. April 2015 - W 2 K 13.424 (https://dejure.org/2015,44453)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,44453) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    KAG Art. 5
    Beitragssatzung, Entwässerung, Vorauszahlung, Anschlussbedarf, Kommunalabgabe, Verbesserungsbeitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Würzburg, 29.04.2015 - W 2 K 15.200

    Beitragssatzung, Wasserversorgung, Verbesserungsbeitrag, Kommunalabgabe,

    Mit Beschluss vom 11. März 2015 wurde vom Verfahren W 2 K 13.424 das hier streitgegenständliche Klagebegehren abgetrennt, soweit sich der Kläger gegen die Erhebung einer Vorauszahlung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung wendet, und unter dem neuen Aktenzeichen W 2 K 15.200 fortgeführt.

    Der Streitwert wird vor Abtrennung auf 3.240,76 Euro und nach Abtrennung für das Verfahren W 2 K 13.424 auf 911, 79 Euro und für das Verfahren W 2 K 15.200 auf 2.328,97 Euro festgesetzt (§ 52 Abs. 3 GKG).

  • VGH Bayern, 24.04.2018 - 20 B 16.2441

    Folge von Übereinstimmenden Erledigungserklärungen - Vorauszahlung auf den

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts Würzburg vom 29. April 2015, Az. W 2 K 13.424 ist wirkungslos geworden.

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts Würzburg 29. April 2015, Az. W 2 K 13.424 ist damit wirkungslos geworden (§ 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO i.V.m. § 173 Satz 1 VwGO).

  • VG Augsburg, 06.09.2017 - Au 6 K 16.1281

    Vorauszahlung des Verbesserungsbeitrag für eine Entwässerungsanlage

    Zum Zeitpunkt einer Vorauszahlung auf den Verbesserungsbeitrag und damit vor dem Abschluss der Verbesserung ist vielmehr eine neu kalkulierte Herstellungsbeitragssatzung nicht zwingend erforderlich (BayVGH, B.v. 9.12.2003 - 23 CS 03.2903 - BeckRS 2003, 31510; BayVGH, U.v. 18.1.2005 - 23 B 04.2222 - BeckRS 2005, 39594; BayVGH, B.v. 26.2.2007 - 23 ZB 06.3286 - juris Rn. 13 ff.; VG Würzburg, U.v. 29.4.2015 - W 2 K 13.424 - juris Rn. 33; Wuttig/Thimet, Gemeindliches Satzungsrecht und Unternehmensrecht, Stand November 2016, Teil IVa, Frage 20, Ziff. 6.3.1, Ziff. 7; Nitsche/Baumann/Schwamberger, Satzungen zur Abwasserbeseitigung, Stand: September 2016, Anm. 6 d) zu Nr. 30.01; Schieder/Happ, KAG, Stand Juni 2016, Rn. 71 zu Art. 5), denn der Verbesserungsaufwand ist zu diesem Zeitpunkt regelmäßig noch nicht genau bezifferbar.

    Das Bestimmtheitsgebot kann auch durch einen ausführlichen Maßnahmenbeschrieb in einer Anlage, die zum Bestandteil der Satzung erklärt wird, erfüllt werden (BayVGH, B.v. 7.5.2007 - 23 CS 07.833 - BeckRS 2007, 29754; VG Würzburg, U.v. 29.4.2015 - W 2 K 13.424 - juris Rn. 34; VG München, U.v. 29.11.2012 - M 10 K 11.5972 - juris Rn. 56).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht