Volltextveröffentlichungen (3)

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• BAYERN | RECHT

  AsylG § 3; AsylG § 4; AufenthG § 60 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7
  Abschiebungsverbot für Familie hinsichtlich Afghanistan

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 21.11.2014 - 13a B 14.30284

  Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene …

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Die zu erwartenden schlechten Lebensbedingungen und die daraus resultierenden Gefährdungen weisen im vorliegenden Einzelfall eine solche Intensität auf, dass auch ohne konkret drohende Maßnahmen von einer unmenschlichen Behandlung auszugehen ist (BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284, B.v. 11.01.2017 - 13a ZB 16.30878; B.v. 29.11.2017 - 13a ZB 17.31264 - jeweils juris).

  Der Schutzbereich des § 60 Abs. 5 AufenthG ist auch bei einer allgemeinen, auf eine Bevölkerungsgruppe bezogenen Gefahrenlage eröffnet (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris; BayVGH v. 21.11.2014, a.a.O., juris - Rn. 16 ff.).

  Wenn das Bundesverwaltungsgericht (…a.a.O.) die allgemeine Lage in Afghanistan nicht als so ernst einstuft, dass ohne weiteres eine Verletzung des Art. 3 EMRK angenommen werden könne, weist dies ebenfalls auf die Notwendigkeit einer besonderen Ausnahmesituation hin (vgl. auch: BayVGH, U.v. 23.3.2017 und U.v. 21.11.2014, a.a.O.), die im Falle des Klägers gegeben ist.

  Denn in der überzeugenden obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Einzelrichter anschließt, ist hinlänglich geklärt, dass mögliche Unterstützungsleistungen zwar für die erste Zeit nach der Rückkehr einen vorübergehenden Ausgleich zu schaffen vermögen, aber nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten (BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - juris; VGH BW, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris), was in gleicher Weise auch auf die aktuell gewährten Corona-Zusatzleistungen zutrifft.

  Auch in der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einer Familie mit minderjährigen Kindern im Hinblick auf die zu erwartenden schlechten humanitären Verhältnisse in Afghanistan im Allgemeinen ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG festzustellen ist (vgl. etwa B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284; VGH Baden-Württemberg, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris).

  Die Kostenentscheidung beruht auf § 155 Abs. 1 Satz 1 VwGO (vgl. BayVGH, U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - juris), § 83b AsylG, die der vorläufigen Vollstreckbarkeit auf § 167 VwGO i.V.m. §§ 708 Nr. 11, 711 ZPO.

• VGH Bayern, 17.12.2020 - 13a B 19.34211

  Drohende unmenschliche Behandlung bei Rückkehr einer Familie mit minderjährigen …

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Etwaige besondere Umstände, welche den Kläger von dem der gefestigten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. zuletzt: B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris) zugrundeliegenden Regelfall unterscheiden und ausnahmsweise eine andere Beurteilung rechtfertigen, sind weder zu erkennen noch zeigt die Beklagte solche auf.

  Wenn für diese nach ständiger Rechtsprechung schon vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie eine menschenwürdige Existenz nicht gewährleistet war, ist das im Hinblick auf die Pandemie vielmehr erst recht nicht der Fall (vgl. BayVGH, 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris).

  Denn in der überzeugenden obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Einzelrichter anschließt, ist hinlänglich geklärt, dass mögliche Unterstützungsleistungen zwar für die erste Zeit nach der Rückkehr einen vorübergehenden Ausgleich zu schaffen vermögen, aber nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten (BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - juris; VGH BW, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris), was in gleicher Weise auch auf die aktuell gewährten Corona-Zusatzleistungen zutrifft.

  Auch in der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einer Familie mit minderjährigen Kindern im Hinblick auf die zu erwartenden schlechten humanitären Verhältnisse in Afghanistan im Allgemeinen ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG festzustellen ist (vgl. etwa B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284; VGH Baden-Württemberg, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris).

• VGH Bayern, 21.11.2018 - 13a B 18.30632

  Abschiebungsverbot: Berücksichtigung anerkannt schutzberechtigter …

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Die zu erwartenden schlechten Lebensbedingungen und die daraus resultierenden Gefährdungen weisen im vorliegenden Einzelfall eine solche Intensität auf, dass auch ohne konkret drohende Maßnahmen von einer unmenschlichen Behandlung auszugehen ist (BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284, B.v. 11.01.2017 - 13a ZB 16.30878; B.v. 29.11.2017 - 13a ZB 17.31264 - jeweils juris).

  Denn in der überzeugenden obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Einzelrichter anschließt, ist hinlänglich geklärt, dass mögliche Unterstützungsleistungen zwar für die erste Zeit nach der Rückkehr einen vorübergehenden Ausgleich zu schaffen vermögen, aber nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten (BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - juris; VGH BW, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris), was in gleicher Weise auch auf die aktuell gewährten Corona-Zusatzleistungen zutrifft.

  Auch in der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einer Familie mit minderjährigen Kindern im Hinblick auf die zu erwartenden schlechten humanitären Verhältnisse in Afghanistan im Allgemeinen ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG festzustellen ist (vgl. etwa B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284; VGH Baden-Württemberg, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris).

 
• VGH Baden-Württemberg, 03.11.2017 - A 11 S 1704/17

  Zuerkennung subsidiären Schutzes; Gefahrenlage für eine Bevölkerungsgruppe wegen …

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Denn in der überzeugenden obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Einzelrichter anschließt, ist hinlänglich geklärt, dass mögliche Unterstützungsleistungen zwar für die erste Zeit nach der Rückkehr einen vorübergehenden Ausgleich zu schaffen vermögen, aber nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten (BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - juris; VGH BW, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris), was in gleicher Weise auch auf die aktuell gewährten Corona-Zusatzleistungen zutrifft.

  Auch in der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einer Familie mit minderjährigen Kindern im Hinblick auf die zu erwartenden schlechten humanitären Verhältnisse in Afghanistan im Allgemeinen ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG festzustellen ist (vgl. etwa B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284; VGH Baden-Württemberg, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris).

• VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.30030

  Abschiebungsverbot für Familien mit Kindern nach Afghanistan wegen schlechter …

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Die zu erwartenden schlechten Lebensbedingungen und die daraus resultierenden Gefährdungen weisen im vorliegenden Einzelfall eine solche Intensität auf, dass auch ohne konkret drohende Maßnahmen von einer unmenschlichen Behandlung auszugehen ist (BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284, B.v. 11.01.2017 - 13a ZB 16.30878; B.v. 29.11.2017 - 13a ZB 17.31264 - jeweils juris).

  Auch in der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einer Familie mit minderjährigen Kindern im Hinblick auf die zu erwartenden schlechten humanitären Verhältnisse in Afghanistan im Allgemeinen ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG festzustellen ist (vgl. etwa B.v. 17.12.2020 - 13a B 19.34211 - juris; BayVGH, U.v. 21.11.2018 - 13a B 18.30632 - juris; U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030 - juris; U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284; VGH Baden-Württemberg, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris).

• VGH Bayern, 17.01.2020 - 13a ZB 20.30107

  Gefährdung eines afghanischen Staatsangehörigen nach Tätigkeit für die Amerikaner

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Denn im Rahmen einer solchen umfassenden Beurteilung aller gefahrbegründenden Umstände würde sich bei einer Gesamtwürdigung aller Umstände letztlich durchgreifend auswirken, dass sich das konfliktbedingte Schädigungsrisiko hier deutlich unter 1:800 und damit auf einem nicht hinreichend hohen Niveau befindet (vgl. BayVGH, B.v. 07.01.2021 - 13a ZB 20.30747; B.v. 17.1.2020 - 13a ZB 20.30107 - juris).
• VGH Bayern, 28.10.2020 - 13a ZB 20.31934

  Rückkehrmöglichkeit für alleinstehende arbeitsfähige Männer

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militärischer Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris; BayVGH, BayVGH, B.v. 28.10.2020 - 13a ZB 20.31934 - juris; B.v. 08.10.2020 - 13a ZB 18.33212 - juris; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris;… vgl. UNAMA, Annual Report 2020 Afghanistan, Februar 2021, S. 110; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans).
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militärischer Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris; BayVGH, BayVGH, B.v. 28.10.2020 - 13a ZB 20.31934 - juris; B.v. 08.10.2020 - 13a ZB 18.33212 - juris; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris;… vgl. UNAMA, Annual Report 2020 Afghanistan, Februar 2021, S. 110; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans).
• VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960

  Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militärischer Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris; BayVGH, BayVGH, B.v. 28.10.2020 - 13a ZB 20.31934 - juris; B.v. 08.10.2020 - 13a ZB 18.33212 - juris; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris;… vgl. UNAMA, Annual Report 2020 Afghanistan, Februar 2021, S. 110; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans).
• VGH Bayern, 08.10.2020 - 13a ZB 18.33212

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes …

  Auszug aus VG Würzburg, 03.03.2021 - W 1 K 21.30125

  Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militärischer Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris; BayVGH, BayVGH, B.v. 28.10.2020 - 13a ZB 20.31934 - juris; B.v. 08.10.2020 - 13a ZB 18.33212 - juris; U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris;… vgl. UNAMA, Annual Report 2020 Afghanistan, Februar 2021, S. 110; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans).
• VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

  Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer - …
• BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 45.18

  Trotz Abschiebungsschutzes einzelner Mitglieder der Kernfamilie ist bei der …
• VGH Bayern, 17.12.2020 - 13a B 20.30957

  Keine Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf die (wirtschaftliche) Lage von …
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
• VGH Bayern, 26.10.2020 - 13a B 20.31087

  Kein Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots bezogen auf …
• VGH Bayern, 29.11.2017 - 13a ZB 17.31264

  Keine Abschiebung nach Afghanistan bei Familie mit minderjährigen Kindern
• VGH Bayern, 01.10.2020 - 13a B 20.31004

  Weiterhin kein nationales Abschiebungsverbot hinsichtlich des Ziellandes …
• VGH Bayern, 29.10.2020 - 13a B 20.30347

  Afghanistan: Regelmäßig nationales Abschiebungsverbot für Familien mit …
• BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …
• VGH Bayern, 11.01.2017 - 13a ZB 16.30878

  Divergenz hinsichtlich der Rückführung einer afghanischen Familien mit einem …