Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  JuSchG § 7 S. 1; VwGO § 113 Abs. 1 S. 1, 114 S. 1, S. 2; GVG § 198; BBG § 139
  Untersagung der Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Lasertag-Arena

• rewis.io

  Untersagung der Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Lasertag-Arena

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• VG Würzburg, 14.04.2016 - W 3 K 14.438

  LaserTag Würzburg: Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren bestätigt

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  Nach diesem verallgemeinerungsfähigen Gedanken ist nicht nur auf den durchschnittlichen, sondern auch auf den gefährdungsgeneigten Minderjährigen abzustellen, wobei aber Extremfälle auszunehmen sind (vgl. hierzu auch Ziffer 2.4 USK-Kriterien) (vgl. zu den gesamten Ausführungen; VG Würzburg, U.v. 14.4.2016 - W 3 K 14.438 - juris, bestätigt durch BayVGH, B.v. 21.7.2016 - 12 ZB 16.1206 - juris).

  Dies macht deutlich, dass das GAM nicht allein auf gewalthaltige Computerspiele anwendbar ist (vgl. die weiteren ausführlichen Erläuterungen zum GAM in: VG Würzburg, U.v. 14.4.2016 - W 3 K 14.438 - juris Rn. 61 ff.).

• VGH Bayern, 21.07.2016 - 12 ZB 16.1206

  Antrag auf Zulassung der Berufung: Altersbeschränkung für Lasertag-Arena

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  Nach diesem verallgemeinerungsfähigen Gedanken ist nicht nur auf den durchschnittlichen, sondern auch auf den gefährdungsgeneigten Minderjährigen abzustellen, wobei aber Extremfälle auszunehmen sind (vgl. hierzu auch Ziffer 2.4 USK-Kriterien) (vgl. zu den gesamten Ausführungen; VG Würzburg, U.v. 14.4.2016 - W 3 K 14.438 - juris, bestätigt durch BayVGH, B.v. 21.7.2016 - 12 ZB 16.1206 - juris).

  Auf der Grundlage der Erkenntnis, dass empirische Studien zur Beantwortung der Beweisfragen nicht in Betracht kommen, hat der Sachverständige zu Recht eine Risikoprognose erstellt; eine Alternative hierzu ist weder von der Klägerseite genannt worden noch für das Gericht erkennbar (vgl. hierzu auch: BayVGH, B.v. 21.7.2016 - 12 ZB 16.1206 - juris Rn. 9).

• BVerwG, 02.04.1969 - VI C 76.65

  Wegfall des Anspruchs auf Unfallausgleich bei Absinken der MdE unter 25 v.H. - …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  Deshalb macht sich das Gericht das Gutachten zu Eigen (vgl. hierzu: BVerwG, U.v. 2.4.1969 - VI C 76.65 - Buchholz 232 § 139 BBG Nr. 9).

 
• VG Bayreuth, 11.07.2014 - B 3 S 14.443

  Altersgrenzen bei Teilnahmeverboten und Begleitungserfordernissen für einen …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  In diesem Rahmen ist auch der Schutzzweck des Jugendschutzgesetzes zu berücksichtigen, insbesondere der Kontext des § 7 JuSchG zu den anderen Jugendschutzregelungen; die Ermessensausübung hat sich in diesem Rahmen zu bewegen (vgl. VG Bayreuth, B.v. 11.7.2014 - B 3 S 14.443 - juris Rn. 21 ff.).
• BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12

  Apotheke; apothekenrechtliche Untersagungsverfügung; apothekenübliche Waren; …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  Vielmehr ist beim Vorliegen eines Dauerverwaltungsaktes auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen, wenn das materielle Recht - wie hier - nicht die Maßgeblichkeit eines anderen Zeitpunkts bestimmt (BVerwG, U.v. 19.9.2013 - 3 C 15/12 - juris Rn. 9;… BVerwG, B.v. 29.10.2014 - 9 B 32/14 - juris Rn. 3).
• VG München, 20.03.2019 - M 18 K 17.3701

  Rechtswidrigkeit eines Zutrittsverbots für Kinder und Jugendliche zu einer …

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  Beim vorliegenden Bescheid handelt es sich um einen Dauerverwaltungsakt, der nach seinem Sinn und Zweck und dem einschlägigen materiellen Recht in seinen Wirkungen wesensmäßig auf Dauer angelegt und dadurch gekennzeichnet ist, dass er ein auf Dauer berechnetes oder in seinen Bestand vom Verwaltungsakt abhängiges Rechtsverhältnis begründet bzw. inhaltlich verändert (vgl. hierzu auch VG München, U.v. 20.3.2019 - M 18 K 17.3701 - juris Rn. 28 m.w.N.).
• BVerwG, 29.10.2014 - 9 B 32.14

  Vorläufige Besitzeinweisung im Flurbereinigungsverfahren als Dauerverwaltungsakt

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  Vielmehr ist beim Vorliegen eines Dauerverwaltungsaktes auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen, wenn das materielle Recht - wie hier - nicht die Maßgeblichkeit eines anderen Zeitpunkts bestimmt (…BVerwG, U.v. 19.9.2013 - 3 C 15/12 - juris Rn. 9; BVerwG, B.v. 29.10.2014 - 9 B 32/14 - juris Rn. 3).
• BVerwG, 24.10.2001 - 6 C 3.01

  Unterhaltungsspiel "Laserdrom"

  Auszug aus VG Würzburg, 09.05.2019 - W 3 K 17.62

  Als Wertmaßstäbe sind in diesem Zusammenhang die Grundwerte der Verfassung zu beachten, insbesondere die Achtung der Menschenwürde nach Art. 1 Abs. 1 GG (…Liesching, a.a.O., § 14 JuSchG, Rn. 5 m.w.N.; BVerwG, B.v. 24.10.2001 - 6 C 3/01 - BVerwGE 115, 189 ff.).

• VG Augsburg, 23.10.2020 - Au 3 K 17.1642

  Jugendschutz bei Lasertag-Spiel

  Damit weist das Spiel eine hohe Reizintensität auf, die zumindest sensible Spieler emotional überfordern und bei diesen zu starken Angstreaktionen führen kann (…vgl. zum Ganzen VG Würzburg, U.v. 14.4.2016 - W 3 K 14.438 - juris Rn. 40-46; U.v. 9.5.2019 - W 3 K 17.62 - juris Rn. 48 ff.).

  Im Übrigen kam der vom Verwaltungsgericht Würzburg in dem Verfahren W 3 K 17.62 beigezogene Gutachter zu dem Ergebnis, dass keines der dortigen Spiele für Kinder geeignet ist (vgl. VG Würzburg, U.v. 9.5.2019 - W 3 K 17.62 - BeckRS Rn. 62 f.).

  Für die Frage der Gefährdung des geistigen und seelischen Wohls von Kindern kommt es auf die Sachlage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung an (vgl. VG Würzburg, U.v. 9.5.2019 - W 3 K 17.62 - BeckRS Rn. 77).

• VG München, 05.05.2020 - M 18 S 19.5062

  Erfolgloser Eilantrag gegen die Untersagung von Lasertag-Angeboten für Kindern …

  Der Begriff der Gefährdung in § 7 JuSchG kann mit dem Begriff der Jugendbeeinträchtigung i.S.v. § 14 Abs. 1 JuSchG gleichgesetzt werden, also mit der Gefahr, dass die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit beeinträchtigt wird (VG Würzburg, U.v. 9.5.2019 - W 3 K 17.62 - juris Rn. 33 u.a. mit Verweis auf Gutknecht in Nikles/Roll/Spürck/Erdemir/Gutknecht, Jugendschutzrecht, 3. Aufl. 2011, § 7 JuSchG Rn. 6 m.w.N.).